Kickl: Pflegegroteske wird immer absurder

Wien (OTS) - "Jeder gegen jeden - und alle gemeinsam gegen die
Pflegebedürftigen, das ist offenbar das vorweihnachtliche Motto der
SPÖ-ÖVP-Chaosregierung. Die Akteure erinnern einen dabei immer mehr
an den Charakter 'Stoßmich-Ziehdich' aus dem Kinderbuch 'Doktor
Dolittle'", betonte heute FPÖ-Generalsekretär und Sozialsprecher
NAbg. Herbert Kickl angesichts des nicht endend wollenden
Pflegestreits. Es spiele sich hier vor den Augen der Betroffenen eine
Schmierenkomödie der Sonderklasse ab. Nicht nur der Dauerstreit
zwischen den Koalitionspartnern sei nun das Problem, sondern auch das
offensichtliche völlige Versagen jeglicher Kommunikation innerhalb
der SPÖ. Dort habe sich offenbar nun neben dem roten Generalsekretär
Kalina auch jeder SPÖ-Landeshauptmann - wohl aus Angst vor dem Zorn
der Bevölkerung - schlagartig seine eigene Meinung zu dem Thema
gebildet, so Kickl.

Wenn in der SPÖ das Versagen jeglicher Kommunikationskultur das
Problem sei, dann sei es bei der ÖVP die scheinheilige Heuchelei.
Zuerst habe Arbeitsminister Bartenstein ein Modell mitgetragen, von
dem die Volkspartei inklusive Finanzminister Molterer aber plötzlich
nichts mehr wissen wolle. Ein Jahr habe man zur Lösung des Problems
Zeit gehabt, passiert sei bei beiden Parteien nichts, zog der
freiheitliche Sozialsprecher nüchtern Bilanz.

Das Pflegedebakel sei damit noch verschlimmert worden, das Scheitern
der Koalition in dieser Frage amtlich. Man könne nur noch hoffen,
dass die Verantwortlichen noch zur Besinnung kommen würden, um noch
größeren Schaden von den Pflegebedürftigen und deren Angehörigen
abzuwenden, so Kickl weiter. "Wir fordern daher einmal mehr die
Umsetzung der freiheitlichen Forderungen zum Thema Pflege. Das
Pflegegeld muss jährlich an die Inflationsrate angepasst werden, um
den Wertverlust auszugleichen. Gleichzeitig muss es zu einer
Ausbildungsoffensive im Pflegebereich kommen, dies könnte auch zu
einer spürbaren Verringerung gerade bei der Jugendarbeitslosigkeit
führen. Die FPÖ spricht sich außerdem klar gegen die geplante
Vermögensgrenze aus und fordert auch die Möglichkeit ein, dass
Pflegebedürftige aller Stufen bei Bedarf eine Unterstützung
beantragen können. Die Herren von SPÖ und ÖVP sollten daher
schleunigst zur Besinnung kommen und den Ernst der Lage erkennen", so
Kickl abschließend.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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