Kickl: Pflegegroteske wird immer absurder

Frei nach dem Motto: Jeder gegen jeden - und alle gemeinsam gegen die Pflegebedürftigen

Wien (OTS) - "Jeder gegen jeden - und alle gemeinsam gegen die Pflegebedürftigen, das ist offenbar das vorweihnachtliche Motto der SPÖ-ÖVP-Chaosregierung. Die Akteure erinnern einen dabei immer mehr an den Charakter 'Stoßmich-Ziehdich' aus dem Kinderbuch 'Doktor Dolittle'", betonte heute FPÖ-Generalsekretär und Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl angesichts des nicht endend wollenden Pflegestreits. Es spiele sich hier vor den Augen der Betroffenen eine Schmierenkomödie der Sonderklasse ab. Nicht nur der Dauerstreit zwischen den Koalitionspartnern sei nun das Problem, sondern auch das offensichtliche völlige Versagen jeglicher Kommunikation innerhalb der SPÖ. Dort habe sich offenbar nun neben dem roten Generalsekretär Kalina auch jeder SPÖ-Landeshauptmann - wohl aus Angst vor dem Zorn der Bevölkerung - schlagartig seine eigene Meinung zu dem Thema gebildet, so Kickl.

Wenn in der SPÖ das Versagen jeglicher Kommunikationskultur das Problem sei, dann sei es bei der ÖVP die scheinheilige Heuchelei. Zuerst habe Arbeitsminister Bartenstein ein Modell mitgetragen, von dem die Volkspartei inklusive Finanzminister Molterer aber plötzlich nichts mehr wissen wolle. Ein Jahr habe man zur Lösung des Problems Zeit gehabt, passiert sei bei beiden Parteien nichts, zog der freiheitliche Sozialsprecher nüchtern Bilanz.

Das Pflegedebakel sei damit noch verschlimmert worden, das Scheitern der Koalition in dieser Frage amtlich. Man könne nur noch hoffen, dass die Verantwortlichen noch zur Besinnung kommen würden, um noch größeren Schaden von den Pflegebedürftigen und deren Angehörigen abzuwenden, so Kickl weiter. "Wir fordern daher einmal mehr die Umsetzung der freiheitlichen Forderungen zum Thema Pflege. Das Pflegegeld muss jährlich an die Inflationsrate angepasst werden, um den Wertverlust auszugleichen. Gleichzeitig muss es zu einer Ausbildungsoffensive im Pflegebereich kommen, dies könnte auch zu einer spürbaren Verringerung gerade bei der Jugendarbeitslosigkeit führen. Die FPÖ spricht sich außerdem klar gegen die geplante Vermögensgrenze aus und fordert auch die Möglichkeit ein, dass Pflegebedürftige aller Stufen bei Bedarf eine Unterstützung beantragen können. Die Herren von SPÖ und ÖVP sollten daher schleunigst zur Besinnung kommen und den Ernst der Lage erkennen", so Kickl abschließend.

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