Schieder zu Tschad: Pilz stellt sich gegen Einsätze im Dienste der Humanität

Wien (SK) - "Mit seiner Haltung gegen Einsätze im Dienste der
Humanität und gegen den Schutz von Flüchtlingen stellt sich Pilz in
eine Reihe mit FPÖ und BZÖ. Jeder der sich gegen diesen Einsatz
stellt, nimmt das Elend von unschuldigen Frauen und Kindern in Kauf",
betont Andreas Schieder, der Außenpolitische Sprecher der SPÖ.
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"Die Grundlage für die Mission im Tschad bildet die UN-Resolution
mit der Nummer 1778. Somit steht sowohl die Unparteilichkeit, als
auch der humanitärer Charakter des Einsatzes unmissverständlich fest.
In diesem Sinn steht die SPÖ - im Gegensatz zu den Grünen - für eine
klare und stringente Außenpolitik unter den Prämissen der gelebten
Solidarität und einer aktiven Neutralitätspolitik", so Schieder
weiter.

Besonders der Vorwurf, Verteidigungsminister Darabos sei säumig
und hätte sich nicht ausreichend über den Einsatz informiert, sei
"alles andere als nachvollziehbar", erklärt Schieder und verweist
darauf, "dass Minister Darabos als einziger Verteidigungsminister der
20 teilnehmenden Staaten persönlich in den Tschad reiste, um die
Situation vor Ort beurteilen zu können".

Nicht nur die Lage am Einsatzort könne Pilz nur unzureichend
beurteilen, auch insgesamt dürfte dieser schlecht informiert sein.
"Erstens steht der Einsatz nicht unter einem französischen Mandat,
wie von Pilz behauptet, sondern unter UN-Mandat und zweitens wird die
EU-Truppe nicht von einem französischen, sondern von einem irischen
Kommandanten geleitet", gibt Schieder dem grünen Sicherheitssprecher
Nachhilfe.

Schieder hält abschließend nochmals fest: "Es ist richtig, dass sich
das neutrale Österreich an dieser Mission beteiligt. Aufgrund des
UN-Mandates und wegen des humanitären Charakters ist die Mission mit
der Neutralität vereinbar. Nicht nur vereinbar, das ist aktive
Neutralitätspolitik und internationale Solidarität. Das UN-Mandat
wird im Rahmen einer EU-Mission durchgeführt. Auch die neutralen
Staaten Schweden, Finnland und Irland beteiligen sich an der Mission.
Es wird ein zentrales Wesensmerkmal der Mission sein, strikte
Unparteilichkeit gegenüber den Fraktionen aktueller innertschadischer
Konflikte zu wahren." (Schluss) ps/mm

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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