Darabos: Österreich ist Vorreiter beim Verbot von Streumunition

Empfang von Regierungsvertretern und NGOs im Heeresgeschichtlichen Museum

Wien (BMLV) - Anlässlich der dreitägigen Wiener Konferenz zum Verbot von Streumunition empfing Verteidigungsminister Norbert Darabos heute Abend, 6. Dezember 2007, im Heeresgeschichtlichen Museum Regierungsvertreter aus 133 Nationen sowie zahlreiche Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen. Darabos:
"Österreich hat innerhalb und außerhalb der EU in dieser für die weiteren Bemühungen der internationalen Abrüstung so wichtigen Frage eine Vorreiterrolle übernommen."

Im Mittelpunkt der Konferenz stehen eine rechtlich verbindliche Definition von Streumunition, die Frage der Unterstützung von Opfern, die Räumung verseuchter Gebiete sowie die Zerstörung von Lagerbeständen. Darabos will innerhalb von eineinhalb Jahren die österreichischen Bestände zerstören. Österreich hat mehr als 1.000 Soldaten weltweit im Rahmen von internationalen Friedensmissionen im Einsatz. "Soldatinnen und Soldaten sind potentiell durch den Einsatz von Streumunition in Krisengebieten gefährdet, daher ist ein internationales Verbot auch im Interesse unserer Einsatzkräfte", so der Verteidigungsminister.

Der Nationalrat hat heute ein umfassendes Verbot von Streumunition beschlossen. Damit ist Österreich nach Belgien das zweite Land weltweit, das diese Waffen verbietet. Das Gesetz wird die Entwicklung, Herstellung, Beschaffung, den Verkauf, die Vermittlung, die Ein-, Aus- und Durchfuhr, sowie den Gebrauch und Besitz von allen Arten von Streumunition verbieten.

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