GROSZ: SPÖ Bures kündigt jährliche Erhöhung der ORF Gebühren an!

Westenthaler deckt auf: Trotz Teuerungswelle 2008 10 Prozent Plus bei Zwangsgebühren

Wien 2007-12-05 (OTS) - "Empört zeigt sich BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz über die von SPÖ-Ministerin Bures heute in der Fragestunde des Nationalrates auf eine Frage von BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler angekündigte jährliche massive Erhöhung der ORF-Gebühren. "Es ist ein Skandal der Sonderklasse, dass SPÖ, Grüne und FPÖ trotz der massiven Teuerungswelle bei Lebensmitteln und Energie jetzt auch über eine Erhöhung der ORF-Gebühren die Menschen aussackeln wollen. Die Ankündigung von SPÖ-Medienministerin Bures die Zwangsgebühren im Jahr 2008 um skandalöse 10 Prozent anzuheben ist eine Verhöhnung aller Österreicherinnen und Österreicher. 10 Prozent mehr an ORF Gebühren bei einer durchschnittlichen Pensionserhöhung von mickrigen 2 Prozent zeigt, was der SPÖ die Menschen wert sind. Das BZÖ wird hier massiven Protest einlegen", betonte Grosz.

Nach dem heutigen von der ORF-Geschäftsführung angekündigten Antrag für eine Erhöhung der ORF-Gebühren sei die Katze endgültig aus dem Sack. "Nicht die hoch bezahlten ORF-Bosse sondern die Konsumenten müssen für die in Teilbereichen gescheiterte ORF-Reform die Zeche zahlen. Anstatt endlich den öffentlichen Rundfunk von Grund auf zu reformieren, beim System zu sparen und strukturelle Maßnahmen zu setzen werden Millionen an Steuergeldern in das rot-schwarze Verlautbarungsorgan ORF gepumpt", kritisierte Grosz.

Der BZÖ-Generalsekretär kündigte massiven Widerstand, sowohl öffentlich als auch im Stiftungsrat, gegen dieses Raubrittertum an. "Unter den aktuellen Voraussetzungen ist eine Erhöhung der ORF-Gebühren undenkbar und eine Provokation der Sonderklasse", so Grosz abschließend.

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