• 22.11.2007, 10:44:38
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VP-Hoch: Erleichterte Zufahrt zu Favoritner Kleingartenanlage `Aus eigener Kraft´ ist ÖVP-Antrag

SPÖ bei diesem Bürgeranliegen immer abwartend, nie gestaltend

Wien (OTS) - Verwundert über den Realitätsverlust der GR Kollegin
Gaal in ihrer gestrigen Aussendung zur erleichterten Zufahrt zur
Kleingartenanlage `Aus eigener Kraft´, in der sie das Agieren in
dieser Sache der SPÖ zuschrieb, reagierte der Bezirksparteiobmann der
ÖVP-Favoriten, LAbg Alfred Hoch. Der Antrag im gestrigen Gemeinderat
basiert auf einem ÖVP-Antrag in der Bezirksvertretungssitzung vom
20.6.2007, in dem es wortwörtlich heißt, dass `auf Grund der
schlechten Zufahrtsverhältnisse über die Liesingbachstraße ab
Poestiongasse zu den Kleingartenanlagen (KGV Liesingbach, KGV an der
Rosiwalgasse und KGV aus eigener Kraft Gruppe Bahn) eine Sanierung
dieses Weges sehr wichtig wäre ´. Als Begründung wird die schnelle
und sichere Erreichbarkeit der Kleingartenanlagen für jegliche
Einsatzfahrzeuge oder die Müllabfuhr, angeführt .Eine Sanierung würde
darüber hinaus eine Verbesserung der Lebensqualität für die
Anrainerinnen und Anrainer bringen (Staub, Verschmutzung bei Regen
und Schnee, etc).
Dieser Antrag, berichtet Hoch, wurde einstimmig der
Bezirksentwicklungskommission zugewiesen und dort am 2.7.2007
behandelt. Der Vorsitzende, ein SPÖ-Bezirksrat, zeigte sich in dieser
Sitzung bezüglich des Anliegens aber abwartend. ÖVP-Bezirksrat Rudi
Wieselthaler, ein Anrainer der Liesingbachstraße, nahm aber trotzdem
Kontakt mit dem Grundstückseigentümer auf, um die Lage auszuloten.
Eine Umsetzung des ÖVP-Anliegens scheint möglich.
"Das jetzt als SPÖ-Erfolg zu verkaufen ist ein starkes Stück, zeigt
aber die aufkommende Nervosität der Bezirks-SPÖ, da sie schlechte
Wahlergebnisse aufgrund des eigenen mangelnden Engagements im Bezirk
fürchtet. ", so Hoch. Beispiele dafür seien die aufgeschobene
Sanierung der Fußgängerzone, die Verslummung ganzer Bezirksteile aber
auch die fehlenden Konzepte zur Entwicklung der Fläche beim Eisring
Süd, die große Teile der Favoritner Bevölkerung zu Recht ärgern.
Dass sich jetzt die SPÖ die mögliche Umsetzung des ÖVP-Antrages auf
ihre Fahnen heften möchte, zeigt deren billiges Politikverständnis:
"Verwalten statt gestalten so lange es geht und wenn der Druck bei
einem Bürgeranliegen zu groß wird, es einfach zum eigenen Anliegen
erklären", so Hoch und abschließend: "Die Favoritner Bevölkerung
lässt sich von der SPÖ nicht für dumm verkaufen, das werden die
nächsten Wahlergebnisse zeigen".

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:presse.klub@oevp-wien.at

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