Rack zufrieden mit TEN-Förderungen für Österreich

Priorität für grenzüberschreitende Vorhaben, Koralmbahn muss ausgebaut werden!

Brüssel, 21. November 2007 (ÖVP-PD) Relativ zufrieden ist der steirische Europaparlamentarier Univ. Prof. Dr. Reinhard Rack mit der heutigen Vorlage der Zahlen für Förderung des Ausbaus der Transeuropäischen Verkehrsnetze durch die EU-Kommission: "Österreich bekommt im Großen und Ganzen und vor allem im Vergleich zu allen anderen EU-Ländern von der EU sehr viel Geld zur Verfügung. Jedoch ist auch zu bemerken, dass die Kommission ihre Prioritäten sehr genau setzt: Grenzüberschreitende Projekte haben Vorrang, innerstaatliche oder rein regionale Vorhaben müssen da zurückstehen", so Verkehrssprecher des ÖVP-Europaklubs im Europäischen Parlament. "Es ist ein gutes Zeichen, dass die EU-Kommission die Bedeutung des Brennerbasistunnels erkannt hat und hier eine beachtliche Summe über die nächsten Jahre zu Verfügung stellen wird. Kritisch ist hingegen zu sehen, dass offenbar nicht für alle österreichischen Projekte ausreichend Informationen zur Verfügung gestellt wurden, um eine positive Entscheidung möglich zu machen. Hier hat in Österreich der Verkehrsminister wohl dringenden Nachbesserungsbedarf", so Rack weiter. ****

844,3 Millionen Euro wird die Kommission im Rahmen der Mehrjahresvorhaben für Studien und Arbeiten am Brennerbasistunnel aufwenden, für das TEN-Projekt 17, die Eisenbahnverbindung Paris-Wien-Bratislava, bekommt 129,85 Millionen Euro statt der ursprünglich angefragten 294,58 Millionen zugesprochen. "Hier waren wohl einige Projekte zu lokal, die Kommission fördert aber weiterhin jene Planungs- und Bauabschnitte mit grenzüberschreitender Bedeutung", sagte Rack. Auch im Wasserstraßenbereich wird es eine finanzielle Beteiligung der EU geben, für die Beseitigung von Engpässen auf der Donau werden 28,06 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses betonte Rack aber gegenüber EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot auch ausdrücklich die Bedeutung der Koralmbahn und der Summerauerbahn für die Nord-Süd-Verkehrsverbindungen in der EU: "Gerade weil für 2007 keine EU-Förderungen vorgesehen sind, habe ich Barrot nachdrücklich die Verkehrssituation im Osten Österreichs erläutert. Gerade weil auf Grund der nach wie vor ungeklärten Planungs- und Finanzierungslage östlich von Österreich dort auf Jahre hinaus keine voll funktionsfähigen Verkehrsverbindungen sichergestellt werden können, ist es besser, das bestehende Verkehrsnetz auszubauen und zu nutzen", sagte Rack abschließend.

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