Rack zufrieden mit TEN-Förderungen für Österreich

Brüssel, 21. November 2007 (ÖVP-PD) Relativ zufrieden ist der
steirische Europaparlamentarier Univ. Prof. Dr. Reinhard Rack mit der
heutigen Vorlage der Zahlen für Förderung des Ausbaus der
Transeuropäischen Verkehrsnetze durch die EU-Kommission: "Österreich
bekommt im Großen und Ganzen und vor allem im Vergleich zu allen
anderen EU-Ländern von der EU sehr viel Geld zur Verfügung. Jedoch
ist auch zu bemerken, dass die Kommission ihre Prioritäten sehr genau
setzt: Grenzüberschreitende Projekte haben Vorrang, innerstaatliche
oder rein regionale Vorhaben müssen da zurückstehen", so
Verkehrssprecher des ÖVP-Europaklubs im Europäischen Parlament. "Es
ist ein gutes Zeichen, dass die EU-Kommission die Bedeutung des
Brennerbasistunnels erkannt hat und hier eine beachtliche Summe über
die nächsten Jahre zu Verfügung stellen wird. Kritisch ist hingegen
zu sehen, dass offenbar nicht für alle österreichischen Projekte
ausreichend Informationen zur Verfügung gestellt wurden, um eine
positive Entscheidung möglich zu machen. Hier hat in Österreich der
Verkehrsminister wohl dringenden Nachbesserungsbedarf", so Rack
weiter. ****

844,3 Millionen Euro wird die Kommission im Rahmen der
Mehrjahresvorhaben für Studien und Arbeiten am Brennerbasistunnel
aufwenden, für das TEN-Projekt 17, die Eisenbahnverbindung Paris-
Wien-Bratislava, bekommt 129,85 Millionen Euro statt der ursprünglich
angefragten 294,58 Millionen zugesprochen. "Hier waren wohl einige
Projekte zu lokal, die Kommission fördert aber weiterhin jene
Planungs- und Bauabschnitte mit grenzüberschreitender Bedeutung",
sagte Rack. Auch im Wasserstraßenbereich wird es eine finanzielle
Beteiligung der EU geben, für die Beseitigung von Engpässen auf der
Donau werden 28,06 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses betonte Rack aber
gegenüber EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot auch ausdrücklich die
Bedeutung der Koralmbahn und der Summerauerbahn für die Nord-Süd-
Verkehrsverbindungen in der EU: "Gerade weil für 2007 keine EU-
Förderungen vorgesehen sind, habe ich Barrot nachdrücklich die
Verkehrssituation im Osten Österreichs erläutert. Gerade weil auf
Grund der nach wie vor ungeklärten Planungs- und Finanzierungslage
östlich von Österreich dort auf Jahre hinaus keine voll
funktionsfähigen Verkehrsverbindungen sichergestellt werden können,
ist es besser, das bestehende Verkehrsnetz auszubauen und zu nutzen",
sagte Rack abschließend.

Rückfragen: Univ. Prof. Dr. Reinhard Rack MEP, Tel.: +32-2-284-5773
(reinhard.rack@europarl.europa.eu) oder Mag. Philipp M. Schulmeister,
EVP-ED Pressedienst, Tel.: +32-475-79 00 21
(philipp.schulmeister@europarl.europa.eu)

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