Missethon: Eder erstes Opfer der „freiwilligen“ Offenlegung bei SPÖ

Wien, 18. November 2007 (ÖVP-PK) „SPÖ-Abgeordneter Eder ist
offensichtlich das erste Opfer des von den Sozialdemokraten
verordneten ‚freiwilligen’ Offenlegens von Nebeneinkünften bei
Parlamentariern“, sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zum
gestern bekannt gegebenen Rückzug des bisherigen SPÖ-
Energiesprechers Kurt Eder. „Wenn die Offenlegung SPÖ-intern
tatsächlich freiwillig gehandhabt werden sollte, stellt sich die
Frage, wieso dann als Konsequenz einer Verweigerung der Rücktritt
notwendig ist“, so Missethon. ****

Die Aussagen von SPÖ-Klubobmann Cap, wonach der Rückzug Eders
„längst geplant“ und schon „lange angekündigt“ sein soll, sind
absolut unglaubwürdig. Vor allem im Zusammenhang mit Aussagen Eders
selbst in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Profil“.
Dort spricht sich Eder vehement gegen eine Offenlegung des
Einkommens aus seinem Zivilberuf aus und kündigt im Falle einer
Verpflichtung dazu seinen Rücktritt an: ‚Ich bin am Überlegen, ob
ich aufhöre’. „Das Parlament jedenfalls verliert mit Eder einen
anerkannten Verkehrsexperten“, so Missethon abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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