GROSZ: Postkommunistische Methoden des Grazer Menschenrechtsbeirates

Anschlag auf Demokratie und Meinungsfreiheit

Wien 2007-11-15 (OTS) - "Was sich die letzten Tage unter Federführung des Grazer Menschenrechtsbeirates abspielt, ist ein unfassbarer Anschlag auf die Demokratie und Meinungsfreiheit. Es ist damit klar erwiesen, dass der Menschenrechtsbeirat der Stadt Graz ausschließlich als postkommunistisches Zensurorgan der Fünferbande im Grazer Gemeinderat agieren soll. Der Menschenrechtsbeirat hat den offensichtlichen Auftrag von SPÖ und ÖVP bekommen, dass die Missstände unter denen die Grazerinnen und Grazer zu leiden haben, nicht artikuliert werden dürfen", so der steirische BZÖ-Obmann und Generalsekretär Gerald Grosz zu den jüngsten Vorkommnissen im Grazer Gemeinderatswahlkampf.

"Nicht nur dass die Grazer Medien angewiesen wurden, Inserate des BZÖ nicht anzunehmen wurde in unglaublicher Art und Weise auch Einfluss und Druck auf die städtische Plakatierfirma Ankünder genommen um die Plakate des BZÖ verschwinden zu lassen. Das BZÖ fordert die rot/schwarz besetzen Aufsichträte Messner und Malik auf, sofort und umgehend zu diesen Vorfällen Stellung zu nehmen. Immerhin muss der Steuerzahler auch Jahr für Jahr die Defizite dieses rot/schwarzen Missmanagements ausgleichen. Anhand dieser unglaublichen Vorgänge werden aber die Verlogenheit und die Angst der Fünferbande im Gemeinderat sichtbar. Wir werden uns in unserem Kampf für ein sauberes und sicheres Graz nicht stoppen lassen. Jene die uns über unsere Kampagne "Wir säubern Graz" in ein Eck drängen wollen, sollten sich aber dann ihren frenetischen Beifall, den sie Arnold Schwarzenegger "Wir säubern Kalifornien" und Nicolas Sarkozy "Ich spritze mit den Kärcher die Pariser Vororte aus" zukommen haben lassen, überdenken", so Grosz abschließend.

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