Missethon zu Kickl: Großes Mundwerk, weiche Knie

„Österreich“-Märchen entbehrt jeder Grundlage

Wien, 15. November 2007 (ÖVP-PK) „Großes Mundwerk, weiche Knie“, beschreibt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon die verbliebene FPÖ-Rumpftruppe rund um Strache, Kickl und Konsorten. „In Asylfragen verfolgt Innenminister Platter eine klare Linie und vollzieht konsequent die geltenden strengen Gesetze“, stellt Missethon fest. Im Fall Zogaj wird das noch ausständige Urteil des Verfassungsgerichts abgewartet: „Wir bekennen uns zum strengen Fremdenrecht. Wir bekennen uns aber auch zur Rechtsstaatlichkeit, den geltenden Gesetzen und den urteilen unabhängiger Gerichte. Die linken Träumer auf der einen und die rechten Hetzer auf der anderen Seite können mit diesen begriffen offensichtlich nichts mehr anfangen.“ ****

„Durch die konsequente Politik von Günther Platter und der ÖVP sind die Asylanträge massiv zurück gegangen, die Asylverfahren wurden beschleunigt und auch der Asylgerichtshof kommt“, skizziert Missethon die messbaren Erfolge der ÖVP in der Asylpolitik. „Kickl und Strache haben dem nur Dampfblasen gegenüberzustellen – wenn es ernst wird, schwächeln sie“, so der ÖVP-Generalsekretär. Zum „Märchen“ einer Tageszeitung, das Kickl jetzt zitiert, meint Missethon: „Das Innenministerium hat bereits klar gestellt, dass die Vorwürfe nicht stimmen. Diese Geschichte ist frei erfunden und entbehrt jeder sachlichen Grundlage – insofern passt sie also ausgezeichnet zur FPÖ.“

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