„Österreich“-Märchen entbehrt jeder Grundlage
Wien, 15. November 2007 (ÖVP-PK) „Großes Mundwerk, weiche
Knie“, beschreibt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon die
verbliebene FPÖ-Rumpftruppe rund um Strache, Kickl und Konsorten.
„In Asylfragen verfolgt Innenminister Platter eine klare Linie und
vollzieht konsequent die geltenden strengen Gesetze“, stellt
Missethon fest. Im Fall Zogaj wird das noch ausständige Urteil des
Verfassungsgerichts abgewartet: „Wir bekennen uns zum strengen
Fremdenrecht. Wir bekennen uns aber auch zur Rechtsstaatlichkeit,
den geltenden Gesetzen und den urteilen unabhängiger Gerichte. Die
linken Träumer auf der einen und die rechten Hetzer auf der anderen
Seite können mit diesen begriffen offensichtlich nichts mehr
anfangen.“ ****
„Durch die konsequente Politik von Günther Platter und der ÖVP
sind die Asylanträge massiv zurück gegangen, die Asylverfahren
wurden beschleunigt und auch der Asylgerichtshof kommt“, skizziert
Missethon die messbaren Erfolge der ÖVP in der Asylpolitik. „Kickl
und Strache haben dem nur Dampfblasen gegenüberzustellen – wenn es
ernst wird, schwächeln sie“, so der ÖVP-Generalsekretär. Zum
„Märchen“ einer Tageszeitung, das Kickl jetzt zitiert, meint
Missethon: „Das Innenministerium hat bereits klar gestellt, dass
die Vorwürfe nicht stimmen. Diese Geschichte ist frei erfunden und
entbehrt jeder sachlichen Grundlage – insofern passt sie also
ausgezeichnet zur FPÖ.“
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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