Murauer zu Darabos: SPÖ-Unglaubwürdigkeit bei Transparenz – Geheimnis um Eurofighter-Vertrag beenden

„ASFINAG-Faymann-PR-Inserate“, „Buchinger-Homepage“ und Schmied-Inserate zur Gesamtschule sind Beispiele der undurchsichtigen SPÖ-Politik

Wien, 15. November 2007 (ÖVP-PK) „Die Geheimnis-Krämerei der SPÖ um den ‚Darabos-Eurofighter-Deal’ zeigt die Unglaubwürdigkeit der SPÖ und muss beendet werden“, so ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer. Kanzler und SPÖ-Chef Gusenbauer hat die Offenlegung des Darabos-Vertrages für die Abgeordneten zum Nationalrat angekündigt, „aber bis jetzt ist es bei dieser Ankündigung geblieben. Wiederholt Transparenz einzufordern und anzukündigen, diese aber nicht einzulösen, zeigt die wahre Politik der SPÖ. Eine Politik der Unglaubwürdigkeit und Versprechen, weit entfernt von Transparenz“, unterstreicht Murauer. ****

„Der Verteidigungsminister hat auch behauptet, dass die Finanzprokuratur in die Änderungen rund um den ‚Darabos-Eurofighter-Vertrag’ eingebunden ist, dies stimmt aber laut Angabe der Finanzprokuratur nicht“, betont Murauer. Noch in der Oppositionszeit haben Darabos, Gusenbauer und Co. die Offenlegung des Eurofightervertrags gefordert – „jetzt kann Gusenbauer das SPÖ-Versteckspiel endlich beenden“, so Murauer in Richtung Gusenbauer.

Murauer abschließend: „Die Politik der SPÖ gestaltet sich immer undurchsichtiger. Dies zeigen auch die ominösen Ereignisse der ‚ASFINAG-Faymann-PR-Inserate’, die Vorkommnisse rund um die ‚Buchinger-Homepage’ und die Inserate zur Gesamtschule von Unterrichtsministerin Schmied. Die SPÖ muss wieder für die Menschen in Österreich arbeiten, statt unglaubwürdige Ankündigungs- und PR-Politik zu betreiben.“

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