- 15.11.2007, 10:20:00
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Murauer zu Darabos: SPÖ-Unglaubwürdigkeit bei Transparenz – Geheimnis um Eurofighter-Vertrag beenden
„ASFINAG-Faymann-PR-Inserate“, „Buchinger-Homepage“ und Schmied-Inserate zur Gesamtschule sind Beispiele der undurchsichtigen SPÖ-Politik
Wien, 15. November 2007 (ÖVP-PK) „Die Geheimnis-Krämerei der
SPÖ um den ‚Darabos-Eurofighter-Deal’ zeigt die Unglaubwürdigkeit
der SPÖ und muss beendet werden“, so ÖVP-Wehrsprecher Walter
Murauer. Kanzler und SPÖ-Chef Gusenbauer hat die Offenlegung des
Darabos-Vertrages für die Abgeordneten zum Nationalrat angekündigt,
„aber bis jetzt ist es bei dieser Ankündigung geblieben. Wiederholt
Transparenz einzufordern und anzukündigen, diese aber nicht
einzulösen, zeigt die wahre Politik der SPÖ. Eine Politik der
Unglaubwürdigkeit und Versprechen, weit entfernt von Transparenz“,
unterstreicht Murauer. ****
„Der Verteidigungsminister hat auch behauptet, dass die
Finanzprokuratur in die Änderungen rund um den ‚Darabos-
Eurofighter-Vertrag’ eingebunden ist, dies stimmt aber laut Angabe
der Finanzprokuratur nicht“, betont Murauer. Noch in der
Oppositionszeit haben Darabos, Gusenbauer und Co. die Offenlegung
des Eurofightervertrags gefordert – „jetzt kann Gusenbauer das SPÖ-
Versteckspiel endlich beenden“, so Murauer in Richtung Gusenbauer.
Murauer abschließend: „Die Politik der SPÖ gestaltet sich immer
undurchsichtiger. Dies zeigen auch die ominösen Ereignisse der
‚ASFINAG-Faymann-PR-Inserate’, die Vorkommnisse rund um die
‚Buchinger-Homepage’ und die Inserate zur Gesamtschule von
Unterrichtsministerin Schmied. Die SPÖ muss wieder für die Menschen
in Österreich arbeiten, statt unglaubwürdige Ankündigungs- und PR-
Politik zu betreiben.“
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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