• 14.11.2007, 08:56:51
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RFW-BO Amann zur CO2-Steuer: "Molterer setzt seine Raubrittertour durch die Reihen der Autofahrer munter fort"

Nach Maut- und Mineralölsteuer-Erhöhung folgt nun nächster Anschlag auf die Mobilität und die Arbeitsplätze der Menschen.

Wien (OTS/RFW) - Auf strikte Ablehnung durch den RFW-Bundesobmann,
KO Ing. Fritz Amann, stoßen die unverhältnismäßigen Pläne von
ÖVP-Finanzminister Molterer zur Einführung einer so genannten
CO2-Steuer: "Molterer setzt seine Raubrittertour durch die Reihen der
Autofahrer munter fort."

"Nicht nur, dass bereits die Vignette und die Mineralölsteuer
empfindlich erhöht wurden, nun plant Molterer auch noch mit einer
CO2-Abgabe gerade den kleinen Pendler, der auf sein Fahrzeug
angewiesen ist, neuerlich zur Kasse zu bitten. Die Autofahrer dürfen
nicht länger als Melkkuh zur Erreichung eines Nulldefizits
herangezogen werden", gibt Amann unmissverständlich zu verstehen.

Kritik übt Amann auch an den jüngsten Aussagen von Grünen-Chef Van
der Bellen: "Von einem Wirtschaftsprofessor hätte ich mir doch etwas
mehr Fachkompetenz erwartet, aber die Belastungsneurose ist innerhalb
der Grünen stark verankert. CO2-abhängige Versicherungssteuer und
Erhöhung der Mineralölsteuer sind Rezepte, die mit Sicherheit nicht
mithelfen, die Inlandsnachfrage und damit die Wirtschaft zu stärken.
Derartige Grün-Fantasien sind klassische Wirtschaftsstandort- und
Arbeitsplatzvernichter."

Amann verweist ebenso wie Autofahrerklubs auf die
Unverhältnismäßigkeit dieser Steuer: "Durch den Wegfall von Licht am
Tag kann jährlich sieben Mal mehr CO2 eingespart werden, als es bei
der Besteuerungsvariante der Fall ist. Was wiederum zeigt, dass bei
den aktuellen Steuerüberlegungen nicht die Ökologie, sondern die
Ökonomie des Finanzministers im Vordergrund steht."

"In einem exportabhängigen Wirtschaftsstandort wie Österreich kann
ein derartiges CO2-Steuerpapier nur mangels Intelligenz entstehen.
Gerade die ÖVP, die selbst immer vorgibt, DIE Wirtschaftspartei zu
sein, kann damit ihren wirtschaftspolitischen Konkurs anmelden. Und
für die VP-Wirtschaftsbosse und ÖAAB -Vertreter im Nationalrat wird
die mögliche Beschlussfassung dieser CO2-Steuer zum Offenbarungseid",
schloss der RFW-Bundesobmann, KO Ing. Fritz Amann, seine
Ausführungen. (Ende)mb

Rückfragehinweis:
Bundespressereferent
Mag.Michael Brduscha
00436643384704
[email protected]

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