- 10.11.2007, 11:38:30
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BZÖ: Morgige Türken-Demo in Linz untersagen
Linz 2007-11-10 (OTS) - "Angesichts des aufgetauchten Drohbriefes
im Zusammenhang mit der für morgen geplanten Türken-Demo in Linz, wo
u.a. angedroht wird, dass es zu gewalttätigen Handlungen kommt, ist
Innenminister Platter schnellstens gefordert und diese Demonstration
zu untersagen," forderte heute die stellvertretende Klubobfrau des
BZÖ, BZÖ-Oberösterreich Landesobfrau Ursula Haubner.
"Wie kommt man eigentlich dazu, als Bürger dieser Stadt eine
gefährliche Demo so zur Kenntnis zu nehmen. Es kann nicht sein, dass
auch in Österreich Stellvertreterkriege geführt werden, unsere Stadt
in Mitleidenschaft gezogen wird und unbescholtene Bürgerinnen und
Bürger mit Leib und Leben bedroht werden," betonte Haubner.
Österreich als ein demokratischer Staat hat Grundrechte. Für die
Demonstrations- und Versammlungsfreiheit gebe es Spielregeln, die von
allen eingehalten werden müssten. "Wenn es aber so wie bei dieser
Demonstration morgen in Linz angekündigt zu gewalttätigen Konflikten
kommt und wenn Radikalismen zum Vorschein kommen, dann darf es keine
Toleranz geben", so Haubner abschließend.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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