Missethon zur Schule: ÖVP sichert Mitbestimmung und Freiheit zu Wählen

Wien, 05. November 2007 (ÖVP-PK) "Die ÖVP sichert die
Mitbestimmung und die Freiheit zu Wählen für die Eltern, die
sozialistische Zwangsverordnung von oben ist vom Tisch", betont
ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon und bewertet das heutige
Ergebnis als "großen Verhandlungserfolg von Vizekanzler Wilhelm
Molterer und Minister Johannes Hahn". ****

Alle vier Punkte der ÖVP sind erfolgreich im Interesse der
Eltern, Lehrer, Schüler und Länder durchgesetzt worden:

- die Mitbestimmung bleibt gesichert - zwei Drittel der
Schulpartner müssen bei Schulversuchen zustimmen.
- die Freiheit zu wählen, bleibt erhalten - Eltern können zwischen
Regelschule und Schulversuch wählen.
- die Länder können ihre vielfältigen Schulversuche durchführen,
etwa Niederösterreich, Oberösterreich, Vorarlberg etc.
- ein transparentes Kontrollsystem für eine begleitende Beobachtung
und eine ehrliche Bewertung am Ende des Versuchs sind sicher
gestellt.

"Diese Grundprinzipien der ÖVP, festgehalten im
Parteivorstandsbeschluss, waren immer klar und unmissverständlich.
Jetzt sind wir wieder am Boden des Koalitionsübereinkommens
angekommen", so Missethon. "Nachdem jetzt die Länder ihre
unterschiedlichen und klar umrissenen Schulversuche durchführen und
Eltern, Lehrer und Schüler mitbestimmen können, ist jetzt nur mehr
ein einziger Punkt zu klären, nämlich: Was die ‚Neue Mittelschule’
von Ministerin Schmied eigentlich ist?", so der Generalsekretär.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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