Denkmaier: ÖVP steht vor politstrategischem Trümmerhaufen!

Energie AG: Erfolg der Bürgerinitiative nicht mehr aufzuhalten

Linz (OTS) - Die ÖVP Oberösterreich steht vor einem politstrategischen Trümmerhaufen. Bis zuletzt hat sie die Dynamik der Bürgerinitiative "Kein Börsegang der Energie AG!" und die Bereitschaft der oberösterreichischen Bevölkerung, dabei mitzugehen, völlig falsch eingeschätzt. Jetzt häufen sich im VP-Lager die Panikattacken.
"Die ÖVP hat sich in Sachen Energie AG völlig verrannt und unglaubliche strategische Fehler gemacht", kommentiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Christian Denkmaier die neuerlichen Anwürfe von ÖVP-Landesparteisekretär Michael Strugl gegen die laufende Bürgerinitiative "Kein Börsegang der Energie AG!".

Sowohl Strugl, als auch die ÖVP-Führungsspitze sehen sich nun mit der Tatsache konfrontiert, dass die SPÖ die notwendigen 81.000 Unterschriften erreichen und die VP-Privatisierungspolitik in Sachen Energie AG mehr und mehr als politischer Trümmerhaufen wahrgenommen wird.

"Kollege Strugl mag jetzt noch so viel darüber geifern, dass engagierte FunktionärInnen - wie im Gesetz vorgesehen - um Unterschriften werben. Und er kann sich noch so viel darüber ärgern, dass es der SP gelingt, bürokratische Barrieren zu überwinden und gutes Service für die Bürgerinnen und Bürger zu leisten. Der Erfolg der Initiative ist nicht mehr aufzuhalten!", stellt Denkmaier fest.

Er verweist noch einmal auf das in der Landesverfassung festgeschriebene Grundrecht, eine Bürgerinitiative durchzuführen, wobei auch notariell beglaubigte Unterschriften ausdrücklich vorgesehen sind. Denkmaier erinnert auch an die jüngste IFES-Umfrage vom September, wonach 75 Prozent der OberösterreicherInnen gegen den Börsegang sind.

"Die ÖVP sollte rasch in sich gehen und einen Ausweg aus dieser selbst herbeigeführten Krise suchen, statt für ihr politisches und strategisches Unvermögen die SPÖ verantwortlich zu machen!", so der SPÖ-Geschäftsführer.

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