Denkmaier: ÖVP steht vor politstrategischem Trümmerhaufen!

Linz (OTS) - Die ÖVP Oberösterreich steht vor einem
politstrategischen Trümmerhaufen. Bis zuletzt hat sie die Dynamik der
Bürgerinitiative "Kein Börsegang der Energie AG!" und die
Bereitschaft der oberösterreichischen Bevölkerung, dabei mitzugehen,
völlig falsch eingeschätzt. Jetzt häufen sich im VP-Lager die
Panikattacken.
"Die ÖVP hat sich in Sachen Energie AG völlig verrannt und
unglaubliche strategische Fehler gemacht", kommentiert
SPÖ-Landesgeschäftsführer Christian Denkmaier die neuerlichen Anwürfe
von ÖVP-Landesparteisekretär Michael Strugl gegen die laufende
Bürgerinitiative "Kein Börsegang der Energie AG!".

Sowohl Strugl, als auch die ÖVP-Führungsspitze sehen sich nun mit der
Tatsache konfrontiert, dass die SPÖ die notwendigen 81.000
Unterschriften erreichen und die VP-Privatisierungspolitik in Sachen
Energie AG mehr und mehr als politischer Trümmerhaufen wahrgenommen
wird.

"Kollege Strugl mag jetzt noch so viel darüber geifern, dass
engagierte FunktionärInnen - wie im Gesetz vorgesehen - um
Unterschriften werben. Und er kann sich noch so viel darüber ärgern,
dass es der SP gelingt, bürokratische Barrieren zu überwinden und
gutes Service für die Bürgerinnen und Bürger zu leisten. Der Erfolg
der Initiative ist nicht mehr aufzuhalten!", stellt Denkmaier fest.

Er verweist noch einmal auf das in der Landesverfassung
festgeschriebene Grundrecht, eine Bürgerinitiative durchzuführen,
wobei auch notariell beglaubigte Unterschriften ausdrücklich
vorgesehen sind. Denkmaier erinnert auch an die jüngste IFES-Umfrage
vom September, wonach 75 Prozent der OberösterreicherInnen gegen den
Börsegang sind.

"Die ÖVP sollte rasch in sich gehen und einen Ausweg aus dieser
selbst herbeigeführten Krise suchen, statt für ihr politisches und
strategisches Unvermögen die SPÖ verantwortlich zu machen!", so der
SPÖ-Geschäftsführer.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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