"Die Presse" Leitartikel: "Eine Lobby für die Armen" (von Oliver Grimm)

Wien (OTS) - Die Wünsche der Globalisierungsgegner erfüllen sich -
zum Schaden derer, für die sie einzutreten behaupten.
Im vergangenen Juni hat mein tragbarer CD-Spieler nach 15 Jahren den
Geist aufgegeben. Wozu diese Anekdote aus dem Elektrofachhandel? Nun,
zur selben Zeit gab noch etwas anderes den Geist auf. Nämlich die
seit 2001 laufende Verhandlungsrunde im Rahmen der
Welthandelsorganisation WTO. In Potsdam hatten sich die Vertreter der
wichtigsten WTO-Akteure (USA, Europa, Brasilien und Indien) wieder
nicht auf einen Fahrplan zum Abbau von Importzöllen und
Agrarsubventionen einigen können. Seither erklingen aus der
EU-Kommission in Brüssel oder dem WTO-Generalsekretariat in Genf zwar
immer wieder Durchhalteparolen à la "brauchbare Schritte nach vorne".
In Wahrheit aber ist diese WTO-Verhandlungsrunde tot. Erst ab 2009,
wenn die USA einen neuen Präsidenten haben, könnte neues Leben in die
Öffnung der Weltmärkte kommen. Ob das passieren wird, ist
zweifelhaft. Denn sowohl Demokraten als auch Republikaner haben den
populistischen Nutzen des Protektionismus, der Abschottung von
internationaler Konkurrenz, entdeckt. Und selbst wenn die USA die
Sinnhaftigkeit multilateraler Verhandlungen wiederentdecken sollten,
bleibt das grundsätzliche Problem unlösbar: Die Industrieländer
werden ihre üppigen Agrarsubventionen nur dann senken, wenn
aufstrebende Schwellenländer wie Brasilien oder Indien ihre Märkte
für Waren und Dienstleistungen aus den Industrieländern öffnen. Das
tun die Schwellenländer aber nur dann, wenn die Industrieländer ihre
Bauern weniger üppig subventionieren. Und so weiter und so fort.

Es ist verlockend, diesen Watschentanz als bedeutungslos abzutun.
Schließlich entwickelt sich der Welthandel prächtig, melden die
WTO-Statistiker Jahr für Jahr neue Rekordwerte an exportierten Waren
und Dienstleistungen. Vor allem die Europäer profitieren seit
Jahrzehnten enorm von dieser internationalen Arbeitsteilung. Das
lässt sich anhand des erwähnten CD-Spielers veranschaulichen: Laut
Statistik Austria sank der Durchschnittspreis tragbarer
Musikabspielgeräte seit dem Jahr 2000 um ein Viertel.
Unterhaltungselektronik kostet die Österreicher heute real weniger
als die Hälfte dessen, was sie im Jahr 1990 dafür ausgeben mussten.
Genauso sanken auch die Preise lebenswichtiger Geräte wie
Kernspintomografen oder Herzschrittmacher.
Die Annehmlichkeiten unseres Lebens wurden nicht deshalb billiger,
weil weise Wirtschaftsminister mit flammendem Schwert Importzölle
zertrümmerten und ihren Bürgern die Segnungen fremder Spezereien
angedeihen ließen. Sondern weil seit dem Fall des Eisernen Vorhanges
2,5 Milliarden Menschen von Brünn bis Peking an der Weltwirtschaft
teilnehmen dürfen. Und weil sich die Konzerne bestens darauf
verstehen, dieses Reservoir an billigen und fleißigen Arbeitskräften
dafür zu nutzen, in den Wettstreit um uns reiche Bürger des Nordens
zu treten - mit immer niedrigeren Preisen und täglich neuen
Produkten.

Schade nur, dass die Bewohner der Slums von Delhi ebenso wenig als
Zielgruppe interessant sind wie die Baumwollbauern in Niger. Ihre
einzige Hoffnung, der Falle fremdverschuldeter Armut zu entschlüpfen,
besteht in der gleichberechtigten Teilnahme am Welthandel. So viel
Entwicklungshilfe man auch leisten mag, sie wird stets nur
Unmündigkeit, Korruption und Scham zeitigen. Sinnvoller wäre es, wenn
Europa, Amerika und Japan von sich aus mit großer Geste die
Subventionierung ihrer Agrarindustrie beendeten.
Der Nutzen davon läge weniger darin, dass afrikanische und
lateinamerikanische Landwirte plötzlich ihre Produkte in rauen Massen
in den Norden exportierten und so zu Wohlstand kämen. Vielmehr wären
die Schwellenländer nach einer so großzügigen Geste unter Zugzwang,
den Import von Industriegütern nicht länger durch prohibitive Zölle
zu behindern. Genau das würde das Leben der Bürger in den armen
Ländern entscheidend verbessern. Denn erstens würden die Güter des
täglichen Lebens angesichts ausländischer Konkurrenz deutlich
billiger. Und zweitens kämen Produzenten in den Entwicklungsländern
billiger zu modernen Maschinen. Und könnten somit besser auf den
Märkten des reichen Nordens bestehen. Wenn auch nicht gleich mit
tragbaren Musikspielern.
Frühestens 2009 wird sich zeigen, ob die derzeit tote WTO-Runde eine
Auferstehung feiern kann. Dann werden zehn Jahre seit den
gewalttätigen Protesten gegen die WTO in Seattle vergangen sein. Es
ist eine böse Ironie des Schicksals, dass sich die Wünsche der
Globalisierungsgegner verwirklicht haben - wenn auch zum Schaden
derer, für die sie damals demonstrierten.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

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