- 15.10.2007, 11:35:03
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FPÖ avisiert Dringliche Anfrage zum Thema Wohnen
Wien (OTS) - Das Zusammenleben im Gemeindebau und die Wohnkosten
werden von der Wiener FPÖ in einer Dringlichen Anfrage in der Sitzung
des Wiener Gemeinderates am Donnerstag dem 25. Oktober thematisiert
werden. Das kündigten Montag Stadtrat Johann Herzog und Labg.
Henriette Frank in einer Pressekonferenz der Freiheitlichen an.
Studien würden zeigen, dass in den Gemeindebauten eine Ghettobildung
drohe, nicht zuletzt weil es dort bis zu 40 Prozent Migranten gebe.
Ein Zeichen "für die Zustände" sei die Notwendigkeit von Mediatoren,
die immer wieder an Sprachhürden scheitern würden. In der Dringlichen
Anfrage wird auch der Erfolg dieser Mediatoren hinterfragt werden, so
die FPÖ-Politiker. Da Nicht-EU-Bürger nach fünf Jahren in Österreich
auch Anspruch auf Sozialleistungen wie z.B. eine Gemeindewohnung
haben, müsse versucht werden, Beschränkungen zu erreichen oder diese
Leistungen an Bedingungen, wie etwa den Besuch von Sprachkursen, zu
knüpfen.
Für die stark gestiegenen Wohnkosten machen Frank und Herzog vor
allem die massiven Gebührenerhöhungen in Wien verantwortlich. Hier
fordert die FPÖ u.a. die Berücksichtigung der Betriebskosten bei der
Vergabe von Wohnbeihilfe. Bei Fernwärmezuleitungen in Gemeindebauten
sollte die Stadt für sozial Schwache die Anschluss- und Sockelkosten
übernehmen. Auch die Wohbauleistung der Stadt Wien bei sozial
leistbaren Wohnungen sei zu gering.
Weitere Informationen: Gemeinderatsklub der FPÖ, Tel.: 4000/81
747, Internet: www.fpoe-wien.at/ (Schluss) js
Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz:
http://www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
Johannes Schlögl
Tel.: 4000/81 087
E-Mail: [email protected]
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