VP-Cortolezis-Schlager: Bundesminister Hahn hält im Unterschied zur SPÖ was er verspricht

Wien (VP-Klub) - "Wissenschaftsminister Hahn hat keine Wahlversprechen gebrochen, sondern hält was er verspricht. Er steht für den freien Hochschulzugang und für die Erhöhung der Studienförderung um 12% - die höchste Erhöhung seit 2001 - und erarbeitet jetzt gerade ein Modell für die Ausweitung des Bezieherkreises, das heißt künftig werden noch mehr Studierende als die bisher üblichen 48.000 in den Genuss einer Studienförderung kommen", betont die Bildungssprecherin der ÖVP Wien, Stadträtin Katharina Cortolezis-Schlager.

Die kleinliche Kampagne der SPÖ gegen Hahn trägt die Handschrift einer Vorstadtpartei, sie ist einer Stadtregierung unwürdig. Das BMWF gibt heuer 180 Mio. Euro für Studienförderung aus (plus 60 Mio. seit 2001) - durch die 12% Erhöhung der Studienbeihilfen werden es bald mehr als 200 Mio. jährlich sein. Noch im Herbst geht die Ausweitung der Studienförderung in Begutachtung. Die Novelle wird Verbesserungen in den Bereichen: Vereinbarkeit Familie und Studium, Zuverdienstgrenzen, Behinderte, Anpassung an Bolognaarchitektur und Leistungsstipendien bringen. Nach der Ausweitung werden mehr als 50.000 Studierende in Österreich eine Studienförderung erhalten.

"Hahn erreichte in der Medizin-Quotenproblematik in Brüssel eine Verlängerung der Frist bis Ende Mai und nutzte die Zeit um unter Hochdruck neues empirisches Datenmaterial zu erstellen, um die österreichische Position zu stützen. Seiner Initiative ist zu verdanken, dass wir jetzt nicht mehr allein dastehen, sondern eine Lobby hinter uns haben", ergänzt ÖVP-Bildungssprecherin Cortolezis-Schlager. "Für uns ist wichtig, dass die ärztliche Versorgung langfristig sichergestellt ist und dass genügend Österreicher Medizin studieren können."

Wer, wie Hahn für Mitbestimmung der Schulpartner, für wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung eintritt, gerät offenbar schnell ins Fadenkreuz ideologischer SPÖ-Kampagnisierungen. "Die SPÖ muss die Oppositionsrolle endlich überwinden, mehr Verlässlichkeit bei Verhandlungen zeigen und Regierungsverantwortung übernehmen", bekräftigt Cortolezis-Schlager.

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