VP-Cortolezis-Schlager: Bundesminister Hahn hält im Unterschied zur SPÖ was er verspricht

Wien (VP-Klub) - "Wissenschaftsminister Hahn hat keine
Wahlversprechen gebrochen, sondern hält was er verspricht. Er steht
für den freien Hochschulzugang und für die Erhöhung der
Studienförderung um 12% - die höchste Erhöhung seit 2001 - und
erarbeitet jetzt gerade ein Modell für die Ausweitung des
Bezieherkreises, das heißt künftig werden noch mehr Studierende als
die bisher üblichen 48.000 in den Genuss einer Studienförderung
kommen", betont die Bildungssprecherin der ÖVP Wien, Stadträtin
Katharina Cortolezis-Schlager.

Die kleinliche Kampagne der SPÖ gegen Hahn trägt die Handschrift
einer Vorstadtpartei, sie ist einer Stadtregierung unwürdig. Das BMWF
gibt heuer 180 Mio. Euro für Studienförderung aus (plus 60 Mio. seit
2001) - durch die 12% Erhöhung der Studienbeihilfen werden es bald
mehr als 200 Mio. jährlich sein. Noch im Herbst geht die Ausweitung
der Studienförderung in Begutachtung. Die Novelle wird Verbesserungen
in den Bereichen: Vereinbarkeit Familie und Studium,
Zuverdienstgrenzen, Behinderte, Anpassung an Bolognaarchitektur und
Leistungsstipendien bringen. Nach der Ausweitung werden mehr als
50.000 Studierende in Österreich eine Studienförderung erhalten.

"Hahn erreichte in der Medizin-Quotenproblematik in Brüssel eine
Verlängerung der Frist bis Ende Mai und nutzte die Zeit um unter
Hochdruck neues empirisches Datenmaterial zu erstellen, um die
österreichische Position zu stützen. Seiner Initiative ist zu
verdanken, dass wir jetzt nicht mehr allein dastehen, sondern eine
Lobby hinter uns haben", ergänzt ÖVP-Bildungssprecherin
Cortolezis-Schlager. "Für uns ist wichtig, dass die ärztliche
Versorgung langfristig sichergestellt ist und dass genügend
Österreicher Medizin studieren können."

Wer, wie Hahn für Mitbestimmung der Schulpartner, für
wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung eintritt, gerät offenbar
schnell ins Fadenkreuz ideologischer SPÖ-Kampagnisierungen. "Die SPÖ
muss die Oppositionsrolle endlich überwinden, mehr Verlässlichkeit
bei Verhandlungen zeigen und Regierungsverantwortung übernehmen",
bekräftigt Cortolezis-Schlager.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]

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