Kindergeld: GROSZ: Nächster SPÖ-Umfaller zeichnet sich ab

Wien 2007-09-29 (OTS) - "Bures und Kdolsky sollen für die Familien
kämpfen und nicht nur untereinander streiten. Der andauernde Streit
rund um das Kindergeld zeigt deutlich die Zerrissenheit und
Handlungsunfähigkeit der Koalition. Es zeichnet sich aber der nächste
Umfaller der SPÖ in Person von Frauenministerin Doris Bures ab, die
heute massiv für eine Änderung des Kdolsky Entwurfes eintritt, aber
gleichzeitig ankündigt, bei anhaltendem Widerstand des
Koalitionspartners brav die ÖVP-Vorstellungen im Ministerrat zu
beschließen. Das ist der nächste SPÖ-Umfaller und ein drohender
Verrat an den österreichischen Familien", so BZÖ Genereralsekretär
Gerald Grosz.

Grosz kündigte an, dass das BZÖ gegen den Raubzug gegen die Familien
weiterhin erbitterten Widerstand leisten werde. So werde bereits am
Montag, den 1. Oktober um 14 Uhr in Graz vor dem Landesgericht für
Zivilrechtssachen erneut ein Fall von zurückgefordertem
Kinderbetreuungsgeld verhandelt. Das BZÖ stellt hier den Familien
kostenlos einen österreichischen Top-Anwalt zu Verfügung. "Kdolskys
Rückforderungsplan ist generell gesetzeswidrig. Es gibt im
österreichischen Rechtssystem den Begriff des "gutgläubigen
Verbrauchs". Der gutgläubige Verbrauch, ist anerkannte Judikatur und
findet beispielsweise im Unterhaltsrecht seine ständige Anwendung und
gilt selbstverständlich auch beim Kinderbetreuungsgeld", betont Grosz
im Vorfeld des Prozesses. Bereits Anfang der Woche hat das BZÖ vor
einem Gericht in Korneuburg erste Erfolge für betroffene
niederösterreichische Familien erringen können.

Grosz verweist als Kontrapunkt zum SPÖ-ÖVP-Anti-Familien-Masterplan
auf die heutige familienpolitische Initiative von BZÖ-Chef Peter
Westenthaler, der ein Müttergehalt in der Höhe des Mindestlohnes
fordert. "Das BZÖ ist nicht nur der Anwalt der Familien, sondern
kämpft als die Familienpartei auch massiv für eine weitere Stärkung
und Aufwertung der Familien", so Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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