GROSZ: Tempo 100 in Steiermark mit Selbstanzeige wieder zu Fall bringen

Graz 2007-09-25 (OTS) - "Es ist eigentlich unfassbar, welches
neuerliche Chaos sich die sozialistischen Verkehrspolitiker Faymann
und Wegscheider auf dem Rücken der Autofahrer leisten. Wegscheider
will diese schwachsinnige Tempo 100 Verordnung und damit einmal mehr
Schiffbruch erleiden, Faymann will sie offensichtlich nicht. Das BZÖ
wird sich auf diesen verkehrspolitischen Schlangenkurs Marke SPÖ
nicht verlassen, sondern selbstverständlich bereits am ersten Tag
nach einer neuerlichen Einführung dieser verkehrspolitischen Schikane
diese mittels Selbstanzeige wieder erfolgreich bekämpfen und zu Fall
bringen. Weiters wird das BZÖ auch den Autofahrerinnen und
Autofahrern in der Steiermark wieder kostenlosen Rechtsbeistand
anbieten. Eines ist aber jetzt schon klar, für den Schaden am
Steuerzahler wird Wegscheider aus seiner eigenen Privatkasse haften
müssen. Eine entsprechende Amtsmissbrauchsklage ist bereits in
Vorbereitung", droht BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in der
Diskussion rund um die Wiedereinführung von Tempo 100 in der
Steiermark.

Bereits im Dezember des vorigen Jahres verstieß der steirische
BZÖ-Chef und Generalsekretär Gerald Grosz gegen die Tempo
100-Beschränkung auf der Phyrnautobahn und reichte Selbstanzeige ein.
Dieser Strafbescheid wurde durch die vom BZÖ beauftragte Wiener
Rechtsanwaltskanzlei Gheneff-Rami beim Unabhängigen Verwaltungssenat
erfolgreich bekämpft. Mit dieser Vorgangsweise wurde Tempo 100 zu
Fall gebracht.

"Wegscheider kann sich darauf verlassen, dass wir seinen
Raubrittermethoden keine Sekunde zusehen und wie im Vorjahr auch,
seinen schwachsinnigen Ideen ein jähes Ende bereiten werden. Die
Frage stellt sich aber schön langsam, warum der Wiederholungstäter
Wegscheider nicht bereits ist aus seinen Fehlern der Vergangenheit zu
lernen. Ist es Stumpfsinn, ist es reine Lust die Autofahrerinnen und
Autofahrer sowie die Pendler ständig zu schikanieren, oder ist es
einfach einmal mehr politische Dummheit, die diesen Pech- und
Pannenlandesrat auszeichnet", so Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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