- 10.09.2007, 14:00:03
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Rasinger: Ziel ist ein flächendeckender Nichtraucherschutz
Novelle des Tabakgesetzes ist ein Schritt Richtung rauchfreies Österreich
Wien, 10. September 2007 (ÖVP-PK) “Das Ziel der ÖVP-
Gesundheitspolitik ist ein flächendeckender Schutz für
Nichtraucher/innen”, erinnert ÖVP-Gesundheitssprecher Dr. Erwin
Rasinger SPÖ-Gesundheitssprecherin Oberhauser. Die Novelle des
Tabakgesetzes, so wie von Gesundheitsministerin Kdolsky in die
Begutachtung geschickt, „ist ein wichtiger und richtiger Schritt
Richtung rauchfreies Österreich“. Zum ersten Mal umfasst der
Nichtraucher/innen-Schutz auch die Gastronomie und finanzielle
Strafen, statt der freiwilligen Vereinbarung, die bekanntlich nicht
funktioniert hat. ****
Kdolsky hat eine klare gesetzliche Regelung in die Begutachtung
geschickt, die den Nichtraucher/innen-Schutz weiter ausbaut.
„Dieser Entwurf ist eine deutliche Verschärfung und ein
Quantensprung gegenüber dem Nichtraucher/innen-Schutz unter den
SPÖ-Gesundheitsministern. Die SPÖ sollte jetzt deshalb mit Kdolsky
die Friedenspfeife rauchen und für den Nichtraucher/innen-Schutz
mit der Gesundheitsministerin an einem Strang ziehen“, so Rasinger.
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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