"Neue Kärntner Tageszeitung" - KOMMENTAR VON GABI RUSSWURM: Österreich muss Farbe bekennen

Klagenfurt (OTS) - Die Neutralität hat sich mit dem Beitritt zur Europäischen Union gewandelt. Und keiner hat es dem Volk erklärt. Wenn ein EU-Mitglied bedroht wird, stehen selbstverständlich alle EU-Mitglieder solidarisch zueinander. Diesen Punkt sprechen Politiker nur ungern an. Jetzt kommt es ans Tageslicht, weil die Neutralitätsdiskussion wieder aufbricht und die EU-Eingreiftruppen ab 2012 auch für Österreich relevant werden.

Im Rat der EU in Brüssel betont man, dass die Neutralität Österreichs bei der Teilnahme an EU-Kampftruppen und Einsätzen kein Hindernis sei. Denn die sogenannten Battlegroups seinen ja kein Verteidigungsbündnis wie die NATO, sondern nur ein Konzept für ein Krisenmanagement ...

Mit anderen Worten: Österreich kann sich seit dem EU-Beitritt und exakt seit 1998, als die ÖVP mit den Stimmen der SPÖ sich zu diesem EU-Abkommen bekannt hat, nicht mehr aus der Affäre ziehen. Mitgefangen, also auch mitgehangen. Da nutzt kein Aber.

Nur hätte man es einfach gerne einmal vollständig vernommen, dass die "heilige Kuh Neutralität" gar nicht mehr in der Form existiert, wie es die Österreicher immer noch gerne glauben wollen. Uns wurde vorgegaukelt, wir seien die Einzigen in der EU, die sich "raushalten" können ...

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