- 05.09.2007, 11:54:31
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WESTENTHALER: Klares BZÖ-Ja zur Neutralität
Wien (OTS) - "Die österreichische Neutralität ist für die
überwiegende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ein
wichtiger Wert in unserer Gesellschaft. Dies muss und soll
respektiert werden", so BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler heute
am Rande einer Pressekonferenz. "80 Prozent der Österreicher wollen
die Neutralität und die Politik hat dies auch ernst zu nehmen. Das
BZÖ spricht sich klar gegen die Abschaffung der Neutralität auf" so
Westenthaler.
Es sei aber zu bedenken, dass die Neutralität in ihrer ursprünglichen
Form nicht mehr existiere, denn diese sei durch den von SPÖ, ÖVP und
Grünen durchgesetzten EU-Beitritt massiv ausgehöhlt worden.
Westenthaler forderte die EU auf, sich endlich mit einem europäischen
Sicherheitskonzept zu befassen, an dem Österreich im Rahmen der
Möglichkeiten eines neutralen Landes teilnehmen solle. "Das BZÖ ist
klar gegen irgendeine Teilnahme von österreichischen Soldatinnen und
Soldaten an Kampfeinsätzen, aber sehr wohl für eine Solidarität im
Rahmen von friedenssichernden Maßnahmen, wie beispielsweise derzeit
im Kosovo", so Westenthaler abschließend.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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