Dirnberger: "Neuerliche Blamage für Karl Ramharter!"

Die einstweilige Verfügung, die Karl Ramharter beantragte, um mich mundtot zu machen, wurde vom Gericht eindeutig abgewiesen.

Wien (OTS) - "Die erwartete erneute gerichtliche Blamage für Karl Ramharter setzte es jetzt im August. Die von ihm angestrebte einstweilige Verfügung um mich in der Funktion des Fraktionsobmannes der Fachliste der Gewerblichen Wirtschaft Wien mundtot zu machen, wurde vom Gericht eindeutig abgewiesen, da meine Wahl am 12. Mai 2005 "nicht tatsachenwidrig ist", wie es im Urteil so schön formuliert wurde", so der Fraktionsobmann Mag. Dr. Elmar Dirnberger.

"Ebenso verneint wurde vom Gericht die Existenz eines gültigen Schiedsspruches, eines gültigen Gerichtsurteils oder einer rechtsgültigen Entscheidung der Vereinspolizei gegen die Beschlüsse dieser Generalversammlung", so Dirnberger weiter.

"Da Ramharter und seine Spezies vom "größten politischen Gaunerverein Österreichs" (=BZÖ), den Prozess wohl bis zur letzten Instanz weiterführen werden, wird es leider noch ein Weilchen dauern, bis gegen Ramharter und seine Freunde vom Pseudovorstand Exekution geführt werden kann", so der Fraktionsobmann.

"Ja, ja, Gesetzesmühlen mahlen langsam, aber sicher. Aber zumindest haben Ramharter, Neudeck & Co in der Wirtschaftskammer keinerlei Immunität wie der Chef des "größten politischen Gaunervereins Österreichs", Peter Westenthaler, die erst aufgehoben werden müsse, um sie auch persönlich für ihre bisherigen Taten zur Verantwortung ziehen zu können", so Mag. Dr. Elmar Dirnberger abschließend.

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