Dirnberger: "Neuerliche Blamage für Karl Ramharter!"

Wien (OTS) - "Die erwartete erneute gerichtliche Blamage für Karl
Ramharter setzte es jetzt im August. Die von ihm angestrebte
einstweilige Verfügung um mich in der Funktion des Fraktionsobmannes
der Fachliste der Gewerblichen Wirtschaft Wien mundtot zu machen,
wurde vom Gericht eindeutig abgewiesen, da meine Wahl am 12. Mai 2005
"nicht tatsachenwidrig ist", wie es im Urteil so schön formuliert
wurde", so der Fraktionsobmann Mag. Dr. Elmar Dirnberger.

"Ebenso verneint wurde vom Gericht die Existenz eines gültigen
Schiedsspruches, eines gültigen Gerichtsurteils oder einer
rechtsgültigen Entscheidung der Vereinspolizei gegen die Beschlüsse
dieser Generalversammlung", so Dirnberger weiter.

"Da Ramharter und seine Spezies vom "größten politischen
Gaunerverein Österreichs" (=BZÖ), den Prozess wohl bis zur letzten
Instanz weiterführen werden, wird es leider noch ein Weilchen dauern,
bis gegen Ramharter und seine Freunde vom Pseudovorstand Exekution
geführt werden kann", so der Fraktionsobmann.

"Ja, ja, Gesetzesmühlen mahlen langsam, aber sicher. Aber
zumindest haben Ramharter, Neudeck & Co in der Wirtschaftskammer
keinerlei Immunität wie der Chef des "größten politischen
Gaunervereins Österreichs", Peter Westenthaler, die erst aufgehoben
werden müsse, um sie auch persönlich für ihre bisherigen Taten zur
Verantwortung ziehen zu können", so Mag. Dr. Elmar Dirnberger
abschließend.

Rückfragehinweis:
Fachliste der Gewerblichen Wirtschaft "DAS BLAUE ORIGINAL"
Mag. Dr. Elmar Dirnberger
Tel.: 0664/330 19 15
mailto:[email protected]

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