Neue KÄRNTNER TAGESZEITUNG - Kommentar: Schwarzes Labyrinth mit "rotem Faden" (von Michaela Geistler-Quendler)

Ausgabe, 5. August 2007

Klagenfurt (OTS) - Unter Parteiobmann Wilhelm Molterer hat sich
die Performance der ÖVP sichtbar verändert. Dieser Umbruch spiegelt sich in einem zunehmend verwirrenderen Bild in der Öffentlichkeit. Etwa wenn sich Exponenten der Partei in immer kürzeren Abständen mit einander widersprechenden Vorschlägen im Blätterwald wiederfinden -ausgiebig praktiziert in der bruchstückhaften Bildungsdiskussion.

So ausgiebig, dass Wissenschaftsminister Johannes Hahn sich Stunden nach der Forderung der schwarzen Perspektivengruppe nach einem Ende des freien Studienzuganges davon zu distanzieren abmühte. So ausgiebig, dass VP-Landespolitiker von "Rohrstaberlkrepierern" sprachen. Er vermisse eine einheitliche Linie, ließ nun ÖVP-Grande und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl via ORF durchblicken, um sogleich wieder querzuschießen: Entgegen der Parteilinie lehnt er die Zuverdienstgrenze beim Kindergeld ab.

Derzeit zieht sich durch das Labyrinth widersprüchlicher Einzeläußerungen nur ein roter Faden: Vorschläge des Koalitionspartners sind partout abzulehnen. Das Feindbild SPÖ dürfte nicht ausreichen, um unmissverständlich klarzumachen, für welche Standpunkte die ÖVP eigentlich steht. Ein Konzept dahinter ist noch viel schwieriger erkennbar.

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