FP-Mühlwerth: Kdolsky verdient den Namen Familienministerin nicht!

ÖVP als "Familienpartei" abgetreten

Wien, 09.07.2007 (fpd) - Das Ergebnis einer Stichprobenkontrolle
der Salzburger Gebietskrankenkasse hat ergeben, dass 40% der jungen Mütter in den vergangen Jahren zu unrecht Kindergeld bezogen haben. Nun müsste die Krankenkasse von den Müttern ca. 2000 bis 5000 Euro zurück fordern und würde in weiterer Folge zu unglaublichen finanziellen Notsituationen führen, kritisiert heute die Obfrau der Initiative Freiheitlicher Frauen, Bundesrätin Monika Mühlwerth, vor dem Hintergrund der laufenden Debatte.

Die ÖVP hat trotz Warnungen der Freiheitlichen immer auf der Zuverdienstgrenze bestanden. Zum Schaden der Familien, wie sich jetzt zeigt. Denn, dass jetzt von 100.000 Österreichern das Kindergeld zurückgefordert wird, ist blanker Hohn und zeigt, wie unsinnig die Zuverdienstgrenze von Anfang an war, meint Mühlwerth. Familienministerin Kdolsky - welche Familien fördern sollte - hat nichts Besseres zu tun, als den ohnehin finanziell schon stark belasteten Eltern das Geld wieder abzuknöpfen. Während Asylwerber -deren Papiere unvollständig sind - ohne jedes Problem Kindergeld beziehen können, wird auf dem Rücken der österreichischen Familien wieder einmal abgezockt, so Mühlwerth.

Die ÖVP muss endlich mit diesem Unsinn aufhören und die Zuverdienstgrenze abschaffen. Denn nur so bleibt die Entscheidung der Kinderbetreuung - selbst zu betreuen oder betreuen zu lassen - ganz den Eltern und gibt die Möglichkeit der wirklichen Wahlfreiheit. (Schluss) paw

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