- 05.07.2007, 15:50:59
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KO Scheuch: Dringlichkeitsanfrage an Schaunig-Kandut von SPÖ und ÖVP abgeschmettert
Klagenfurt (OTS) - "In der heutigen Landtagssitzung haben völlig
unverständlicher Weise die Abgeordneten von SPÖ, ÖVP und Grünen die
BZÖ-Dringlichkeitsanfrage an Schaunig-Kandut zum
Demokratieverständnis in der SPÖ und zum offensichtlichen Wahlbetrug
in der Klagenfurter Stadtpartei abgelehnt", sagt der Klubobmann der
"Freiheitlichen in Kärnten - BZÖ" LAbg. Ing. Kurt Scheuch.
Dass die SPÖ-Abgeordneten diese für sie unangenehme Causa nicht
behandelt haben wollten, sei zu erwarten gewesen. Aber dass auch die
ÖVP und die Grünen gegen die Dringlichkeitsanfrage gestimmt und somit
verhindert hätten, dass Licht ins Dunkel gebracht werde, sei nicht
nachvollziehbar. Trotzdem sei die BZÖ-Anfrage noch nicht vom Tisch.
"Die Anfrage wird Schaunig-Kandut jetzt schriftlich zugestellt. Von
der Geschäftsordnung des Landtages her ist sie verpflichtet, eine
Stellungnahme zur Anfrage abzugeben. Ich bin daher schon sehr auf
ihre Antwort gespannt", so Scheuch.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Tel.: (0463) 513 272
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