Dworak: Aufgaben und Herausforderungen für die Gemeinden wachsen

Gemeinden brauchen mehr Finanzmittel, um Lebensqualität für die BürgerInnen gewährleisten zu können

St. Pölten, (SPI) - Die Aufgaben und Verpflichtungen der Gemeinden werden immer anspruchsvoller und umfangreicher, gleichzeitig stagnieren seit vielen Jahren die Einnahmen. Neben zusätzlichen Finanzmitteln benötigen die Gemeinden auch zusätzliches Personal. Obwohl die niederösterreichischen Gemeinden gut und vorausblickend wirtschaften, bleiben sie bei den ihnen zusätzlich überantworteten Aufgaben vielfach allein. Mehr Aufgaben, aber kein zusätzliches Geld - das funktioniert nur kurze Zeit. Dann müssen entweder die Leistungen für die BürgerInnen zurückgeschraubt werden, die Gebühren erhöht oder auf Schulden gearbeitet werden. Nicht eine von den drei Entwicklungen ist vorteilhaft, sinnvoll und zielführend. Die Gemeinden brauchen zusätzliche Finanzmittel - und das rasch", so SPNÖ-LAbg. Rupert Dworak im Zusammenhang mit dem im Rahmen der letzten Sitzung des NÖ Landtags behandelten NÖ-Gemeindeförderungsbericht.****

Niederösterreichs Gemeinden erhielten im Jahr 2006 Förderungen im Ausmaß von rund 460 Millionen Euro. Der größte Teil dieser Gelder fließt unmittelbar in Bauvorhaben zur Verbesserung der Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger. Pflege, Gesundheit und soziale Wohlfahrt sind ebenso große Brocken, die die Gemeinden aufgrund der Bevölkerungsentwicklung in Zukunft vor noch größere Herausforderungen stellen werden. "Im Jahr 2050 werden 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger über 60 Jahre alt sein - dafür gilt es bei der Infrastruktur, aber auch bei Personal und Service vorzusorgen. Denn nur dann kann die gewoht hohe Lebensqualität in Niederösterreichs Gemeinden für alle Bürgerinnen und Bürger gesichert bzw. noch ausgebaut werden. Ebenso darf nicht vergessen werden, dass die Gemeinden die größten Investoren für Niederösterreichs Wirtschaft sind. Das sichert nicht nur die Betriebe, sondern auch Tausende Arbeitsplätze in unserem Bundesland", so Dworak.
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