Bleiberecht - BZÖ: Verantwortungslose und unheilige Allianz von SPÖ, ÖVP und Grünen

Wien 2007-06-21 (OTS) - Als "unheilige Allianz von SPÖ, ÖVP und
Grünen", bezeichnet BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz den Beschluss
des mit Salzburg 5. Landtages ein automatisches Bleiberecht für
Asylwerber zu fordern. "Ein weiterer Beweis dafür, wie unnotwendig
manche Landtage geworden sind. Der Fall Hohenberg, sollte den
Träumern aus der linken Reichshälfe zu denken geben. Hier wird unter
dem Deckmäntelchen der Mitmenschlichkeit Schindluder getrieben. SPÖ,
ÖVP und Grünen sollten wissen, dass sie sich mit ihrer Vorgangsweise
für kriminelle Asylwerber einsetzen. Von SPÖ und Grünen ist man als
Österreicher ja gewohnt, dass hier multikulturellen
Zuwanderungsphantasien gehuldigt wird, aber auch die ÖVP spielt hier
eine zutiefst unglaubwürdige Rolle. Auf Bundesebene Law and Order
ankündigen und in den Ländern für ein Bleiberecht stimmen. Das sorgt
für einen massiven Missethon in der ÖVP", so Grosz.

Das BZÖ spreche sich strikt gegen ein massives Bleiberecht aus, sei
aber für die Schaffung eines humaitären Ermessensspielraums in
Ausnahmefällen. Als Musterbeispiel nannte Grosz den Fall Sharifi in
Leoben. "Es ist das falsche Signal, wenn nachweislich voll
integrierte Familien abgeschoben werden. Aber kriminelle Asylwerber
haben jedes Recht auf weiteren Aufenthalt verloren. Gerade der Fall
Torosian in Niederösterreich wo sich die Grünen, allen voran die
Nationalratspräsidentin Glawischnig für das Bleiberecht eines wegen
Diebstahl verurteilten Asylwerbers einsetzen, zeigt den
Integrationswahnsinn der Grünen mehr als deutlich. Das BZÖ ist für
klare, faire Bedingungen ohne eine Aufweichung des Fremdenrechts und
für rasche Asylverfahren. Ein automatisches Bleiberecht lehnt das BZÖ
massiv ab, denn damit wäre dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet", so
der BZÖ-Generalsekretär abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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