GROSZ: Grüne decken Asylmissbrauch

St. Pölten (OTS) - "Der aktuelle Fall von Asylmissbrauch in
Hohenberg im Bezirk Lilienfeld ist skandalös. Hier wird ein
Schauspiel veranstaltet, das ausschließlich darauf abzielt, auch jene
Asylwerber in Österreich zu behalten, die kriminell geworden sind.
Mit derartigen Aktionen werden auch jene Menschen diskreditiert, die
rechtschaffen sind und sich mustergültig integrieren", sagte heute
BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz im Rahmen einer Pressekonferenz in
St. Pölten. Dem BZÖ liegen Beweise vor, dass der Asylwerber Arman T.
als Teil einer kriminelle Bande mehrere Diebstähle begangen hat,
wegen Urkundenfälschung auffällig wurde und am 10.11.2003 vom BG St.
Pölten rechtskräftig verurteilt wurde. Dieser Asylwerber war mehrmals
Gegenstand und Hauptermittlungspunkt von polizeilichen Ermittlungen,
die aber nicht restlos geklärt worden sind.

Grosz zeigte sich empört über die gestrigen Aussagen der Grünen
Nationalratspräsidentin Glawischnig und Grünen-Niederösterreich
Chefin Petrovic, dass man im Leben immer Fehler mache und daher die
Verurteilung eines Mitglieds dieser Familie keine Auswirkungen auf
das Asylverfahren haben solle. "Es ist ein Skandal der Sonderklasse,
passt aber ins Sittenbild der Grünen, dass eine
Nationalratspräsidentin kriminelle Asylwerber deckt. Damit muss sie
sich Vorwurf gefallen lassen, selbst einmal mehr den Rechtsstaat mit
Füßen zu treten", so der BZÖ-Generalsekretär.

Weiters verwies Grosz auf die Tatsache, dass die genannte
Asylwerberfamilie unter der Vorspiegelung falscher Tatsachen ein
Aufenthaltsrecht erreichen wolle. "Es ist im ganzen Bezirk ein
offenes Geheimnis, dass die Asylwerber seit Monaten nur für die
Medienöffentlichkeit das Bild einer intakten Ehe und Familie
zeichnen, um ein Aufenthaltsrecht zu erwirken." Die Realität sehe
anscheinend anders aus. Sogar von einer versuchten Eheschließung des
verheirateten Asylwerbers mit einer Österreicherin werde berichtet.
"Da haltet eine Asylwerberfamilie seit Monaten die gesamte Ortschaft,
die Medien und die Behörden zum Narren und selbst eine
Nationalratspräsidentin deckt diese ungeheuerlichen Vorgänge",
kritisierte Grosz.

Grosz forderte die Abschiebung der georgischen Asylwerber. "Dieser
aktuelle Fall in Hohenberg ist eine Schmierenkomödie sondergleichen.
Strafrechtlich verurteilte Asylanten haben in Österreich nichts
verloren", so der BZÖ-Generalsekretär.

Der BZÖ-Generalsekretär erklärte, dass das BZÖ für ein strenges
Asylgesetz sei, jedoch die die Abschiebung völlig integrierter,
unbescholtener und gesetzestreuer Ausländer ein völlig falsches
Signal sei. "Wir wollen einen Ermessensspielraum beim humanitären
Aufenthaltstiteln. Dort wo Zuwanderer höchste
Integrationsbereitschaft - und anders als bei dem Fall in Hohenberg
damit auch Rechtschaffenheit - zeigen und diese von der
österreichischen Bevölkerung bereits als voll integriert aufgenommen
wurden, muss ein weiterer Aufenthalt möglich sein", so Grosz, der als
Beispiel dafür die Familie Sharifi in Leoben nannte. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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