GROSZ: Grüne decken Asylmissbrauch
Aussagen von Glawischnig skandalös - BZÖ für Abschiebung krimineller Asylanten. Humanitären Ermessensspielraum nur bei gesetzestreuen Asylwerbern anwenden
St. Pölten (OTS) - "Der aktuelle Fall von Asylmissbrauch in Hohenberg im Bezirk Lilienfeld ist skandalös. Hier wird ein Schauspiel veranstaltet, das ausschließlich darauf abzielt, auch jene Asylwerber in Österreich zu behalten, die kriminell geworden sind. Mit derartigen Aktionen werden auch jene Menschen diskreditiert, die rechtschaffen sind und sich mustergültig integrieren", sagte heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten. Dem BZÖ liegen Beweise vor, dass der Asylwerber Arman T. als Teil einer kriminelle Bande mehrere Diebstähle begangen hat, wegen Urkundenfälschung auffällig wurde und am 10.11.2003 vom BG St. Pölten rechtskräftig verurteilt wurde. Dieser Asylwerber war mehrmals Gegenstand und Hauptermittlungspunkt von polizeilichen Ermittlungen, die aber nicht restlos geklärt worden sind.
Grosz zeigte sich empört über die gestrigen Aussagen der Grünen Nationalratspräsidentin Glawischnig und Grünen-Niederösterreich Chefin Petrovic, dass man im Leben immer Fehler mache und daher die Verurteilung eines Mitglieds dieser Familie keine Auswirkungen auf das Asylverfahren haben solle. "Es ist ein Skandal der Sonderklasse, passt aber ins Sittenbild der Grünen, dass eine Nationalratspräsidentin kriminelle Asylwerber deckt. Damit muss sie sich Vorwurf gefallen lassen, selbst einmal mehr den Rechtsstaat mit Füßen zu treten", so der BZÖ-Generalsekretär.
Weiters verwies Grosz auf die Tatsache, dass die genannte Asylwerberfamilie unter der Vorspiegelung falscher Tatsachen ein Aufenthaltsrecht erreichen wolle. "Es ist im ganzen Bezirk ein offenes Geheimnis, dass die Asylwerber seit Monaten nur für die Medienöffentlichkeit das Bild einer intakten Ehe und Familie zeichnen, um ein Aufenthaltsrecht zu erwirken." Die Realität sehe anscheinend anders aus. Sogar von einer versuchten Eheschließung des verheirateten Asylwerbers mit einer Österreicherin werde berichtet. "Da haltet eine Asylwerberfamilie seit Monaten die gesamte Ortschaft, die Medien und die Behörden zum Narren und selbst eine Nationalratspräsidentin deckt diese ungeheuerlichen Vorgänge", kritisierte Grosz.
Grosz forderte die Abschiebung der georgischen Asylwerber. "Dieser aktuelle Fall in Hohenberg ist eine Schmierenkomödie sondergleichen. Strafrechtlich verurteilte Asylanten haben in Österreich nichts verloren", so der BZÖ-Generalsekretär.
Der BZÖ-Generalsekretär erklärte, dass das BZÖ für ein strenges Asylgesetz sei, jedoch die die Abschiebung völlig integrierter, unbescholtener und gesetzestreuer Ausländer ein völlig falsches Signal sei. "Wir wollen einen Ermessensspielraum beim humanitären Aufenthaltstiteln. Dort wo Zuwanderer höchste Integrationsbereitschaft - und anders als bei dem Fall in Hohenberg damit auch Rechtschaffenheit - zeigen und diese von der österreichischen Bevölkerung bereits als voll integriert aufgenommen wurden, muss ein weiterer Aufenthalt möglich sein", so Grosz, der als Beispiel dafür die Familie Sharifi in Leoben nannte. (Schluss)
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