• 14.06.2007, 10:51:35
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GROSZ: Grüne Nationalratspräsidentin deckt kriminelle Asylwerber!

Asylwerber wurde rechtskräftig verurteilt und muss daher abgeschoben werden

Wien (OTS) - Einen skandalösen Fall von Asylmissbrauch deckte
heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz auf. Die Grüne Dritte
Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig und Grünen Niederösterreich
Chefin Madeleine Petrovic wollen die Abschiebung eines in Hohenberg
(NÖ) lebenden rechtskräftig verurteilten Asylwerbers verhindern und
für die ganze Familie ein Aufenthaltsrecht erwirken. "Dem BZÖ liegen
Beweise vor, dass der Asylwerber Arman T. als Teil einer kriminelle
Bande mehrere Diebstähle begangen hat, wegen Urkundenfälschung
auffällig wurde und am 10.11.2003 vom BG St. Pölten rechtskräftig
verurteilt wurde."

Grosz verwies in diesem Zusammenhang auf die Tatsache, dass diese
Asylwerberfamilie offenbar die gesamte Ortschaft und die Medien seit
Monaten zum Narren halte und ein heiles Familienbild lediglich
vortäusche. "Es ist im ganzen Bezirk ein offenes Geheimnis, dass die
Asylwerber nur für die Medienöffentlichkeit das Bild einer intakten
Ehe und Familie zeichnen, um ein Aufenthaltsrecht zu erwirken." Die
Realität sehe anscheinend anders aus. Sogar von einer versuchten
Eheschließung des verheirateten Asylwerbers mit einer Österreicherin
werde berichtet.

"Es ist ein Skandal der Sonderklasse, passt aber ins Sittenbild der
Grünen, dass eine Nationalratspräsidentin kriminelle Asylwerber
deckt. Damit muss sie sich Vorwurf gefallen lassen, selbst einmal
mehr den Rechtsstaat mit Füßen zu treten", zeigte sich Grosz empört.
Der BZÖ Generalsekretär forderte eine sofortige Stellungnahme von
Nationalratspräsidentin Prammer zu dieser skandalösen Aktion
Glawischnigs und schloss parlamentarische Schritte des BZÖ nicht
aus.

Grosz forderte die Abschiebung der armenischen Asylwerber. Das BZÖ
sei klar für die Anwendung eines humanitären Ermessensspielraums in
Ausnahmefällen bei unbescholtenen und tadellos integrierten Familien,
wie etwa im Fall der Familie Sharifi in Leoben. "In diesem aktuellen
Fall in Hohenberg wird aber massiv Schindluder betrieben. Der
Asylwerber ist kriminell, wurde rechtskräftig verurteilt und ist
daher abzuschieben. Kriminelle Asylanten haben in Österreich nichts
verloren", so der BZÖ-Generalsekretär abschließend. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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