Pressestunde: GROSZ: Schmied bestätigt Umfaller Gusenbauers

Wien 2007-06-10 (OTS) - Als "weiteren Beweis für die mangelnde
Durchsetzungskraft von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer", sieht
BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz den heutigen Auftritt von Ministerin
Schmied in der Pressestunde. Schmied habe Interventionsversuche
seitens Gusenbauers beim Posten des Staatsoperndirektors indirekt
bestätigt und damit deutlich gemacht, dass "Umfall- und Pannenkanzler
Gusenbauer innerhalb der Regierung und sogar in seiner eigenen
SPÖ-Ministerriege die Durchsetzungskraft einer Daunenfeder hat", so
Grosz.

Ministerin Schmied habe leider zu allen Themen klare Antworten
vermissen lassen und sei eine Taktik der "belanglosen Beliebigkeit"
gefahren. "Nach fünf Monaten sollte ein verantwortlicher Minister
längst klar wissen, was er will und was nicht. Gerade in der Frage
des viel zu hohen Ausländeranteils an Schulen ist Schmied jeglichen
vernünftigen Lösungsansatz schuldig geblieben" betont Grosz, der es
auch als bezeichnend für den Zustand der Koalition fand, dass Schmied
sich andauernd auf die ÖVP als Bremser bei Reformen ausgeredet hat.

Beim Thema Gesamtschule sei das BZÖ durchaus dafür Pilotversuche wie
in Kärnten zu starten und trete für einen offenen Diskurs ein, sei
aber sehr skeptisch gegenüber einer flächendeckenden Einführung der
Gesamtschule. Ebenso trete das BZÖ für ein Gratiskindergartenjahr ein
und habe bereits seine Vorstellung in Form eines nationalen
Bildungsplans im Parlament beantragt, betont Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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