Brauner präsentiert Rechnungsabschluss 2006

Wien (OTS) - "Die Voraussetzung für eine erfolgreiche Finanz- und
Wirtschaftspolitik ist ein kluges und umsichtiges Finanzmanagement
mit einem ausgeglichenen Budgethaushalt und einem konsequenten
Schuldenabbau. Wirtschaften ohne Defizit, aber auch ohne den Standort
auszuhungern, ohne die Daseinsvorsorge einzuschränken und ohne die
wichtigen Bereiche wie Gesundheit, Soziales und Bildung zu
vernachlässigen - unsere Politik vergisst nicht auf die Bedürfnisse
der Menschen. Der vorliegende Rechnungsabschluss für das Jahr 2006
ist ein eindrucksvoller Beweis für den Erfolg dieser Strategie",
erklärte Finanz und Wirtschaftsstadträtin Vizebürgermeisterin Mag.a
Renate Brauner im Bürgermeister Mediengespräch am Dienstag.

"Im Interesse der Wienerinnen und Wiener investieren, steuern
und entwickeln wir, um damit jene Rahmenbedingungen zu schaffen, von
denen die Menschen unserer Stadt persönlich profitieren. Wir setzen
gezielte Maßnahmen, die das Wirtschaftswachstum fördern und Wiens
starke Position als Wirtschaftsdrehscheibe weiter ausbauen. Wir
schaffen mit unserer Finanz- und Budgetpolitik die Basis für höchste
soziale Sicherheit, für eine optimale Gesundheitsversorgung,
ausgezeichnete Bildungsmöglichkeiten und die Chancengleichheit von
Frauen", so Brauner weiter.

Rechnungsabschluss mit über 10 Milliarden Euro

Mit einem vorbildlichen, kostenbewussten und effizienten
Finanzmanagement ist es gelungen, ein ausgeglichenes administratives
Haushaltsergebnis und sogar einen leichten Überschuss zu
erwirtschaften. Der endgültige Rechnungsabschluss der Stadt Wien für
das Jahr 2006 weist bei einem Ausgabenrahmen von 10,15 Milliarden
Euro Einnahmen in der gleichen Höhe ein ausgeglichenes
administratives Ergebnis mit einem leichten Überschuss von 4
Millionen Euro aus. Gleichzeitig haben die Schulden der Stadt einen
neuen Tiefstand erreicht und die Maastricht-Vorgaben wurden mit 253
Millionen Euro sogar mehr als erfüllt.

Deutliche Steigerungen in nahezu allen Budgetbereichen

Der Rechnungsabschluss 2006 zeigt durchwegs deutliche
Steigerungen in nahezu allen Budgetbereichen gegenüber dem
Rechnungsabschluss 2005. Für den Bereich "Gesundheit" wurden rund 1,5
Milliarden Euro und für den Bereich "Soziales" rund 794 Millionen
Euro bereitgestellt. Das bedeutet ein Plus von 95 Millionen Euro im
Bereich Gesundheit und Soziales gegenüber dem Rechnungsabschluss
2005. Für Schulen, Bildung und Kindergärten standen rund 1,3
Milliarden Euro zur Verfügung (Plus 57 Mio. Euro).

Die Stadt investierte auch 2006 auf besonders hohem Niveau, um
den Konjunkturaufschwung weiter zu stärken. Mit 3,68 Milliarden Euro
(Plus 34 Millionen Euro) wurde mehr als ein Drittel der verausgabten
Mittel nachfragewirksam eingesetzt. Die klassischen Investitionen des
Kernbereiches der Stadt und der städtischen Unternehmen betrugen im
Jahr 2006 mehr als 2,2 Milliarden Euro und liegen somit weiterhin auf
sehr hohem Niveau.

Damit werden enorme Impulse für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt
und den Standort gesetzt, die sich auch in den positiven Wirtschafts-
und Arbeitsmarktdaten bereits widerspiegeln. So ist die Beschäftigung
im Jahr 2006 um 1,2 Prozent gestiegen, die Arbeitslosigkeit um 4,1
Prozent zurückgegangen und die Betriebsinsolvenzen sind sogar um 6,1
Prozent geringer als im Jahr 2005.

Schulden weiter abgebaut und Maastricht-Überschuss mehr als
erfüllt

Die Schulden der Stadt erreichten mit Stichtag 31. Dezember
2006 einen Tiefstand und liegen nun bei 1,473 Milliarden Euro. Das
entspricht einer Reduktion von 73 Millionen Euro im Vergleich zum
Jahr 2005. Betrachtet man den Zeitraum zwischen 2000 und 2006, so ist
es der Stadt Wien gelungen, 571 Millionen Euro an Schulden abzubauen.
Das ist eine Reduktion um mehr als ein Viertel.

Wie auch in den vorangegangenen Jahren wurde auch im Jahr 2006
vom Land Wien ein maastricht relevanter Überschuss erwirtschaftet.
Mit 253 Millionen Euro liegt der Maastricht-Überschuss sogar um 47
Millionen Euro über dem geforderten Soll, das im
Regierungsübereinkommen mit 0,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes
(206 Millionen Euro) festgelegt wurde.

Investquote weiterhin auf hohem Niveau mit 14,6 Prozent

Die Investquote im Jahr 2006 lag mit 14,6 Prozent weiterhin auf
einem sehr hohen Niveau. Allein aus dem Kernbereich des Magistrats
wurden rund 1,5 Milliarden Euro (Investitionen,
Investitionsförderungsdarlehen, Kapitaltransfers und Beteiligungen)
investiert.

Dazu kommen noch die Investitionen der Unternehmen der Stadt
Wien. So haben zum Beispiel die Wiener Stadtwerke im Jahr 2006 rund
343 Mio. Euro, die Wien Holding rund 145 Millionen, Wiener Wohnen 214
Millionen oder der Wiener Krankenanstaltenverbund 21 Millionen Euro
investiert. Die Gesamtinvestsumme aus dem Kernbereich des Magistrats
und der Unternehmen der Stadt Wien beträgt somit mehr als 2,2
Milliarden Euro.

Nachfragewirksame Ausgaben mit Rekordwert von 3,68 Milliarden
Euro, Enorme Schubkraft für Wirtschaft, Handel und Gewerbe

Die nachfragewirksamen Ausgaben spielen bei jenen Aufwendungen,
die das Wirtschaftswachstum ankurbeln, eine entscheidende Rolle.
Diese Aufwendungen erreichen mit 3,68 Milliarden Euro einen neuen
Rekordwert. Unter diesen Ausgaben versteht man die klassischen
Investitionen, die Ausgaben für geringwertige Wirtschaftsgüter,
Instandhaltung, diverse Verbrauchsgüter, Energiekosten,
Transportkosten, Mieten, Leistungsentgelte und Aufwendungen für
Nachfrage auslösende Transferzahlungen an ausgegliederte
Organisationseinheiten der Stadt Wien. Der volkswirtschaftliche
Nutzen dieser Ausgaben ist freilich noch wesentlich höher.

Für das Bau- und Baunebengewerbe - eine besonders
personalintensive Branche - standen im Jahr 2006 Finanzmittel in der
Höhe von fast 1,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese setzen sich
aus den baulichen Investitionen, den Mitteln für die bauliche
Instandsetzung, den Baukostenbeiträgen und aus Förderungsmitteln für
Wohnbau und Wohnhaussanierung zusammen.

Personalstand sinkt weiter, trotz neuer zusätzlicher Aufgaben

Der Personalstand ist wie auch schon in den letzten Jahren
weiter gesunken und lag im Jahr 2006 bei 57.607 MitarbeiterInnen, das
sind um 287 Personen weniger als im Jahr 2006 (RA 2005: 57.894) - und
das obwohl die Stadtverwaltung immer wieder neue und zusätzliche
Aufgaben wie zum Beispiel das sogenannte Gebäuderegister zu erfüllen
hat.

Vorbild im Gender Budgeting

Seit dem Jahr 2005 und damit dem Budgetvoranschlag für 2006 ist
Gender Budgeting regulärer Bestandteil des Wiener
Budgetierungsprozesses. Dabei wurden und werden alle 236
Budgetansätze einem Gender Check unterzogen, und die Gender Politik
relevanten Ansätze in allen Geschäftsgruppen in einem eigenen Kapitel
erläutert. Damit ist Wien nicht nur innerhalb Österreichs führend,
sondern mittlerweile auch europäische bench mark. So haben etwa die
Gender Mainstreaming und Gender Budgeting ExpertInnen Wiens die Stadt
München im Gender Budgeting geschult und inhaltlich begleitet.

Ein Beispiel für das Genderbudgeting im Rechnungsabschluss 2006
ist die Wirtschaftsförderung: Nachdem bereits in der
Fachhochschulförderung Wiens Gender Kritierien für die Förderung im
Call-System relevant sind, wurden im neuen Förderwettbewerb des WWFF
"Wettbewerb für Innovation" ebenfalls Gleichstellungskriterien
eingeführt. Von 109 positiv entschiedenen Fällen bekamen 42 Projekte
Zusatzpunkte aufgrund der Erhöhung der Frauenbeschäftigung, und davon
29 weitere zusätzliche Punkte aufgrund von Frauen in leitenden
Positionen. Auch der Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds "waff",
setzt einen eigenen Gender Mainstreaming Index ein.

Sachbudget Gesundheit UND Soziales: Rekordsumme von rund 2,3
Milliarden Euro - ein Fünftel des Gesamtbudgets

Die Versorgung mit Spitzenmedizin und optimaler Pflege für alle
WienerInnen - unabhängig vom Einkommen oder ihren sozialen
Verhältnissen - ist zentrales Anliegen der Wiener Stadtregierung, so
wie auch die Bereitstellung eines dichten sozialen Netzes. Die Kosten
in diesem Bereich steigen, einerseits aufgrund der demografischen
Entwicklung, der steigenden Anzahl jener Menschen, die Unterstützung
aus der Sozialhilfe erhalten, aber auch durch den Hightech-Einsatz in
der Medizintechnik und den Therapien. Insgesamt betrugen im Jahr 2006
die Aufwendungen für die Bereiche Gesundheit/Pflege/Soziales rund
2,275 Milliarden Euro ohne Personalaufwand, das sind 20 Prozent bzw.
ein Fünftel des Gesamtbudgets der Stadt.

So haben die Zuschüsse für die Wiener Krankenanstalten und
Pflegeheime im Jahr 2006 inklusive der privaten Rechtsträger einen
Rekordwert von 1,24 Milliarden Euro erreicht - um 74 Millionen Euro
mehr als im Jahr 2005. Darin enthalten sind auch bereits 34 Millionen
Euro für die Pflegereform. Weitere 236 Millionen Euro sind in den
Wiener Landesgesundheitsfonds (früher WIKRAF) geflossen.

Für soziale Dienstleistungen im Rahmen des Fonds Soziales Wien
und der Sucht- und Drogenkoordination wurden im Jahr 2006 rund 532
Millionen Euro aufgewendet . Dazu gehören die Bereiche und Leistungen
wie "Betreuung zu Hause", die Behindertenhilfe, die
Pensionistenwohnhäuser, die Flüchtlingshilfe, die Wohnungslosenhilfe
oder "Essen auf Rädern".

Ebenfalls mehr Finanzmittel wurden für direkte Geldleistungen in
der Sozialhilfe benötigt. Die Aufwendungen dafür sind auf 180
Millionen Euro im Jahr 2006 gestiegen. Das bedeutet eine Steigerung
um 18 Millionen Euro gegenüber dem Rechnungsabschluss 2005.

Sachbudget Schulen/Bildung/Kindergärten: 1,3 Milliarden Euro
für Schulen, Bildung und Kindergärten

Die Stadt Wien versteht den Bereich Schule und Bildung als
zentrale gesellschafts- und wirtschaftspolitische Aufgabe. Höchstes
Niveau der Bildungs- und Ausbildungseinrichtungen ist eine
entscheidende Voraussetzung für ein funktionierendes soziales
Miteinander und den Erfolg als Wirtschaftsstandort. Die Stadt Wien
hat im Jahr 2006 deshalb 957 Millionen Euro in die Schulen und
Bildungseinrichtungen investiert. Dazu kommen noch die Ausgaben für
Wiens Kindergärten und die Kinderbetreuung, in die 342 Millionen Euro
geflossen sind. Das ist ein neuer Rekordwert für diese Bereiche und
um 57 Millionen Euro mehr als im Jahr 2005.

Sachbudget Wirtschaft: 167 Millionen Euro für
wirtschaftsfördernde Maßnahmen

Bei der Bewältigung des Strukturwandels unterstützt die Stadt
Wien die Wiener Wirtschaft massiv, zum Beispiel durch wirkungsvolle
Hilfe für die Unternehmen bei der Modernisierung,
Internationalisierung, der Qualifizierung der MitarbeiterInnen oder
mit der Errichtung von maßgeschneiderten Immobilien und
Infrastruktureinrichtungen zum Beispiel für Technologie- oder
Industriebetriebe. Insgesamt 167,4 Mio. Euro (Plus 13,3 Mio. Euro
gegenüber 2005) kamen aus dem Wiener Budget 2006 der
Wirtschaftsförderung im engeren Sinn zu Gute, inklusive der
Aufwendungen für die Fachhochschulen und den Beteiligungen an
Projekten wie der Therme Oberlaa neu.

Sachbudget Arbeitsmarkt: 56 Millionen Euro für
Arbeitsmarkt-Maßnahmen

Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen treibt Wien die
Arbeitsmarktoffensive weiter voran. Nach dem Motto "Weiterbildung vor
Jobverlust" wurden 2006 insgesamt 56 Millionen Euro in
arbeitsmarktpolitische Maßnahmen investiert, zum Beispiel in die rund
40 verschiedenen Weiterbildungsprogramme des waff oder die
Lehrstellenoffensive inklusive JASG-Auffangnetz für all jene
Jugendlichen die keine Lehrstelle in den Wiener Unternehmen gefunden
haben.

Sachbudget technologie, Forschung und Wissenschaft: 100 Mio.
Euro inklusive Eigenforschung und Forschungsaufträge der Stadt

Wien hat 2006 die Technologieoffensive weiter ausgebaut. Für
Technologie, Forschung und Wissenschaft im engeren Sinn standen über
25 Millionen Euro zur Verfügung zum Beispiel über das ZIT-Zentrum für
Innovation und Technologie, den Wiener Wissenschafts- und
Technologiefonds (WWTF) oder über das
Universitätsinfrastrukturprogramm (UIP).

Rechnet man noch jene Finanzmittel dazu, die von der Stadt Wien
für Forschungsaufträge an Universitäten oder private
Forschungseinrichtungen aufgewendet oder in die Eigenforschung wie
zum Beispiel etwa im Stadt- und Landesarchiv investiert bzw. für die
Erhaltung, den Betrieb und die Projekte der stadteigenen
Forschungseinrichtungen (z.B.: Labor der MA 22- Umweltschutz oder MA
39-Versuchs- und Forschungsanstalt), so betragen die Ausgaben der
Stadt für Forschung und Wissenschaft jährlich rund 100 Millionen
Euro.

Sachbudget Kultur: 219 Millionen für Kunst und Kultur, davon
21 Mio. Euro für Mozartjahr

Das städtische Kulturbudget ist in den letzten Jahren stetig
gestiegen und betrug im Jahr 2006 rund 219 Millionen Euro. Das
entspricht einer Steigerung um 13,6 Millionen Euro gegenüber 2005 (RA
2005: 205,4 Mio.) Einer der Schwerpunkte im Kulturbereich war das
Wiener Mozartjahr mit einem Gesamtbudget von rund 21 Millionen Euro.
Der Einsatz hat sich gelohnt: 120 Projekte, 61 Auftragswerke und fast
3.000 Veranstaltungen haben 1,2 Millionen BesucherInnen angelockt und
dem Wien Tourismus 175.000 zusätzliche Nächtigungen und einen
zusätzlichen Nächtigungsumsatz von 44 Millionen Euro gebracht (2
Prozent der Gesamtnächtigungen).

Sachbudget Daseinsvorsorge: Über 1,1 Milliarden für
Nahverkehr, Wasserversorgung sowie Abwasser- und Müllbeseitigung

Vom öffentlichen Verkehr über die Versorgung mit Trinkwasser bis
hin zu einer vorbildlichen Abwasser- und Müllbeseitigung - die
Daseinsvorsorge ist wesentliche Voraussetzung für das Funktionieren
einer Stadt, für die Lebensqualität und als Standortvorteil im
Wettbewerb der Städte. Die Leistungen der Stadt Wien in diesen
Bereichen liegen auf höchstem Niveau und gelten international als
vorbildlich. Im Jahr 2006 wurden insgesamt 1,15 Milliarden dafür
eingesetzt, das sind um 53 Millionen Euro mehr als im RA 2005).
(Schluss) gaw/koc

Rückfragehinweise:

Rückfragehinweis:

PID-Rathauskorrespondenz:
   http://www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
   Wolfgang Gatschnegg 
   Mediensprecher Vizebürgermeisterin Mag.a Renate Brauner 
   Tel.: 4000-81 845 
   Handy: 0664/826 82 16 
   E-Mail: [email protected]
   Mag.a Cécile-Veronique Kochwalter
   Mediensprecherin Vbgm. Mag.a Renate Brauner 
   Tel.: 4000/81 219
   Handy: 0664/345 045 1
   E-Mail: [email protected]

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