KO Scheuch: BZÖ hat Themenführerschaft in der Pflegedebatte übernommen

Klagenfurt (OTS) - "Die letzten Tage haben gezeigt, dass
Soziallandesrätin Schaunig in der Pflegedebatte keinen neuen Akzente
setzen kann. Die Themenführerschaft hat schon längst das BZÖ
übernommen, wodurch Schaunig endlich zum Handeln gezwungen wird. Ein
Beispiel: Schaunig will bei der morgigen Landtagssitzung einen Antrag
zur gesetzlichen Anerkennung der Altenfachbetreuer einbringen. Das
hätte sie schon längst machen können, denn schließlich liegt der
Gesetzesentwurf seit 2005 in der Begutachtung. Erst als wir das Thema
aufgegriffen haben, hat Schaunig reagiert, erklärt der freiheitliche
BZÖ-Klubobmann LAbg. Ing. Kurt Scheuch.

Es gebe in Kärnten mittlerweile eine briete Front der Ablehnung
gegenüber Schaunigs Vorgangsweise, die Probleme unter den Teppich
kehren zu wollen. Auch die ÖVP habe mittlerweile erkannt, dass das
BZÖ mit seiner Kritik an den Versäumnissen der Soziallandesrätin
Recht habe. "Schaunig gibt immer die gleichen stereotypen Antworten
auf die Problemstellungen und kann keine Lösungskompetenz vorweisen.
Wie eine tibetanische Gebetsmühle wiederholt sie immer wieder ihre
Forderung nach dem Verein Kärnten Sozial ohne jemals einen Gedanken
an mögliche Alternativen zu verschwenden. Und auf die Missstände, die
in ihrer Abteilung 13 herrschen, geht sie überhaupt nicht ein. Was
hat Schaunig dort zu verbergen? ", fragt Scheuch. Es habe sich
gezeigt, dass eine Kontrolle der Abteilung 13 dringend nötig sei.
Schaunig könne sicher sein, dass sich das BZÖ auch in Zukunft die
Vorgänge im Sozialreferat kritisch überprüfen werde.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Tel.: (0463) 513 272

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FLK

print