WirtschaftsBlatt Kommentar vom 23.4.2007: ÖVP: Neues Team, aber alte Politik? - von Peter Muzik

Wien (OTS) - Sie soll also moderner, bunter, liberaler, offener
und kämpferischer werden und das neue Team, das die Volkspartei so
drastisch verändern will, ist auf den ersten Blick hiefür recht gut
geeignet:Der neue Bundesparteiobmann, der sich als moderner
Konservativer sieht, hat zwar das Image einer grauen Maus, aber
früher zumindest galt der gebürtige Oberösterreicher als weltoffener
Linkskatholik und fortschrittlicher Liberaler.
>< Sein wichtigster Stellvertreter hat nunmehr jene Rolle
übernommen, die Wilhelm Molterer nie ganz auszufüllen vermochte, weil
er sich letztlich voll und ganz der schwarzen Machtpolitik
verpflichtet fühlte:Der smarte Niederösterreicher Josef Pröll geht
als personifizierter Zukunfts-Guru ins Rennen, aufgeschlossen, fast
progressiv, und man darf gespannt sein, was die im Herbst fälligen
Reformideen der Pröll’schen Zukunftskommission taugen werden. Fazit:
Zwei gestandene Bauernbündler lösen den aus dem Wirtschaftsbund
kommenden Wolfgang Schüssel ab, was für manche Unternehmer
jedenfalls einer gefährlichen Drohung gleichkommt.
Weiters sind mit der Tirolerin Elisabeth Zanon und der Wienerin
Andrea Kdolsky zwei gelernte Medizinerinnen in der Führungscrew der
ÖVP tätig, die für die notwendigen Operationen hoffentlich genug
Power und Erfahrung mitbringen. Die beiden Damen gehören übrigens dem
zuletzt weitgehend kaltgestellten und nicht besonders glücklich
agierenden ÖAAB an.
Schliesslich hat der steirische Wirtschaftslandesrat Christian
Buchmann als das unbeschriebenste Blatt den Sprung an die schwarze
Spitze geschafft. Für ihn spricht zumindest, dass er den
Wirtschaftsbund vertritt und folglich eine Affinität zu ökonomischen
Themen haben sollte.
Das neue Führungs-Quintett will die ÖVP, wie am Parteitag zu
vernehmen war, als Familienpartei (Copyright:Schüssel) oder laut
Wilhelm Molterer als Partei der Mitte, Partei des Gestaltens und
Siegerpartei profilieren. Angesichts der Fülle solcher Gemeinplätze
ist die Gefahr gross, dass es letzten Endes beim bisherigen Kurs
bleibt und sich unter dem Strich herzlich wenig ändert was übrigens
der Vizekanzler in eigener Sache angedroht hat.
Molterer wird jedoch Farbe bekennen müssen, nicht nur in der
Familienpolitik:Er kann sich, sofern er die Volkspartei tatsächlich
auf einen neuen Kurs bringen möchte, sicher nicht mit schwammigen
Aussagen begnügen, sondern wird Klartext zu reden haben. Schade etwa,
dass er die ÖVP in Salzburg nicht eindeutig als Partei der Wirtschaft
positioniert hat.

Rückfragehinweis:
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