Hiesl hat bei Umfahrung Enns wichtige Hausaufgaben nicht erledigt

Landesrechnungshof-Bericht: "Gesamtüberblick über die Projektkosten fehlte"

Linz (OTS) - "Von 26 Millionen Euro im Jahr 1996 schnellten die Kostenschätzungen für die Umfahrung Enns auf 51,2 Millionen Euro im Jahr 2001 in die Höhe, um schließlich ein voraussichtliches Gesamtvolumen von 57,2 Millionen Euro zu erreichen. Diese Kostenentwicklung beweist, dass Straßenreferent Hiesl - wie auch die negativen Erfahrungen beim Bindermichl-Bau zeigten - immer noch nicht die nötigen Hausaufgaben für seinen Verantwortungsbereich erledigt hat. Auch der Landesrechnungshof kritisiert, dass ein aktueller, korrekter Gesamtüberblick über die Projektkosten fehlte. Ende 2006 mussten sogar Rechnungen in Millionenhöhe unbezahlt bleiben, weil das nötige Geld dafür nicht budgetiert war", so SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

Frais fordert im Sinne der Rechnungshofkritik von Hiesl bei künftigen Projekten bessere Vorbereitung, mehr Kostentransparenz und ein vorausschauendes Liqiditätsmanagement. "Realistische Kostenschätzungen müssen gerade bei großen Straßenbauprojekten des Landes Oberösterreich rasch eingeführt werden. Außerdem besteht in Hiesls Verantwortungsbereich sowohl beim Kosten-Management als auch beim Projekt-Management Nachholbedarf. Landesstraßenreferent Hiesl wird viel Arbeit bei der Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofs haben".

Eine Steigerung von 26 auf 57,2 Millionen Euro bedeutet, dass sich die geplanten Baukosten bei einem einzelnen Projekt wie der Umfahrung Enns innerhalb von 10 Jahren mehr als verdoppelt haben. "Derart exorbitante Kostensteigerungen treten vermehrt bei Straßenprojekten -zuletzt auch beim Bindermichl-Tunnel - auf. Offenbar hat Hiesl wenig aus früheren Fehlern gelernt, wie der Bericht des Landesrechnungshofs über die Umfahrung Enns beweist", stellt Frais fest.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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