• 11.04.2007, 17:15:00
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"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Kühlen Kopf bewahren" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 12.04.2007

Wien (OTS) - Billiger dürften die Eurofighter durch die Zahlungen
von Lobbyist Erhard Steininger an die Firma von Luftwaffenchef Erich
Wolf jedenfalls werden. Voraussetzung dafür ist allerdings die
Bestätigung von Juristen, dass die "Schmiergeldklausel" zum Tragen
kommt.
Ob dann ein Totalausstieg aus dem Vertrag die für Österreich beste
Lösung ist, muss noch geprüft werden. Es heißt, trotz allen Emotionen
kühlen Kopf bewahren.
Ein Prozess gegen Eurofighter würde Jahre dauern. In dieser Zeit
muss die Luftraumüberwachung weiterhin sichergestellt bleiben; das
geht nicht zum Nulltarif. Und letztlich rentiert sich der Ausstieg
aus dem Vertrag nur, wenn der Preisunterschied zum Eurofighter-Ersatz
genügend hoch ist.
Realistischerweise einigt man sich in solchen Fällen auf eine
geringere Stückzahl und einen Preisnachlass. Auch das wäre ein Erfolg
für die SPÖ und für den Grünen Ausschussvorsitzenden Peter Pilz. Und
die ÖVP ist ohnehin gut beraten, sich nicht auf die Einhaltung des
Vertrags und auf volle Lieferung der 18 unpopulären Eurofighter zu
versteifen.

Rückfragehinweis:
Vorarlberger Nachrichten
Chefredaktion
Tel.: 0664/80588382

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