Schulsanierungen - SP-Reindl: "Zusätzliche Mittel aus dem Zentralbudget ermöglichen umfassende Schulsanierungen"

Wien (SPW-K) - "In den Budgeterstellungen wird laufend auf die Bedürfnisse der Bezirke Rücksicht genommen. So ist heuer das Budget für die Bezirke um mehr als sechs Millionen Euro höher, als letztes Jahr", erklärt SP-Gemeinderat Mag. Thomas Reindl in der Debatte um die Genehmigung von 8,5 Millionen Euro für 2007 aus dem Zentralbudget für Schulsanierungen.

Für die zu sanierenden Schulen haben gerichtlich beeidete Sachverständige die Basis für ein Zehn-Jahres-Sanierungspaket geschaffen. "Da kann die Politik nicht hergehen und sagen, das wollen wir nicht. Die Maßnahmen, wie in den Gutachten beschrieben, müssen auch umgesetzt werden", stellt Reindl klar. Um Preistreibereien zu unterbinden, gebe die Stadt Wien derzeit auch keine allzu detaillierten Informationen über alle Sanierungsmaßnahmen preis, erklärt Reindl. Die Bezirke würden aber rechtzeitig Informationen über die jeweils notwendigen Maßnahmen erhalten.

Die Stadt habe auch in der Vergangenheit regelmäßig - zum Teil beträchtliche - Zuschüsse zu den jeweiligen Bezirksbudgets geleistet, sagt Reindl. Heuer sind es konkret 8,5 Millionen Euro. Um diesen Zuschuss ausschöpfen zu können, müssen die Bezirke 21,3 Millionen Euro aufbringen - tatsächlich haben die Bezirke für heuer mehr, nämlich 28 Millionen Euro budgetiert. "Sollten Mittel für eine Schule nicht ausreichen, besteht auch die Möglichkeit eines sogenannten Vorgriffs durch die Bezirksvertretung. In diesem Fall gewährt die Stadt dem jeweiligen Bezirk ein zinsenloses Darlehen", sagt Thomas Reindl.

Scharfe Kritik übt der SP-Gemeinderat an der Opposition, die sich offenbar in ihren Forderungen übertreffen will. Woher das Geld - im Fall der ÖVP eine Forderung in der Höhe von einer Milliarde Euro -kommen solle, erkläre diese Partei allerdings nicht.

Die Stadt Wien hat mit dem Schulsanierungspaket Möglichkeiten geschaffen, Wiens Pflichtschulen umfassend zu sanieren. Die Schulstandorte werden wesentlich verbessert, die Schulen für unsere Kinder modernisiert", sagt der SPÖ-Gemeinderat Mag. Thomas Reindl. (Schluss)

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