Kindergeld-Rückforderungen: GROSZ: Kdolsky hochbezahlte Fehlbesetzung

Wien (OTS) - Empört zeigt sich BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz
über die Aussagen von ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky in den
heutigen Tageszeitungen. "Kdolsky beweist einmal mehr, dass es sich
bei ihr um eine überforderte, aber dennoch hochbezahlte Fehlbesetzung
in dieser Bundesregierung handelt. Wenn die ausschließlich durch eine
Schweinsbratendiskussion und den aggressiven Kampf gegen Raucher
aufgefallene Ministerin von einem "Chaos", "Baustellen" sowie
"fahrlässiger Krida" in ihrem Ministerium spricht, dann hat sie den
sozialen Aspekt des Kinderbetreuungsgeldes bis heute nicht
verstanden. Ihre Angriffe gegen das Kindergeld entsprechen aber
grundsätzlich dem Lebensstil dieses Regierungsmitgliedes, das ja
selbst davon spricht, dass Kinder in "feinen Nobellokalen in New
York" und bei "Flugreisen" ohnedies nur eine Belästigung seien",
kritisiert Grosz.

Die so genannte "Weisung" des ehemaligen Sozialministers Haupt bezog
sich ausschließlich darauf, dass man Härten bei der Zuverdienstgrenze
vermeidet. Gerade damit ist Haupt nicht nur seinen eigenen
Wertvorstellungen, sondern vor allem auch jenen der österreichischen
Familienorganisationen nachgekommen. Gerade die von der ÖVP mit
Brachialgewalt verlangte Zuverdientsgrenze hätte ohne die Ausnahmen
zu massiven Härten bei einigen österreichischen Familien geführt.

"Es ist ein daher Treppenwitz der Geschichte, dass gerade die ÖVP,
die ja mit besonderer Aggression das Kindergeld zuerst verhindern
wollte und dann schlussendlich nur unter der Auflage einer
Zuverdienstgrenze zugestimmt hat, gegen die Errungenschaft eines
Herbert Haupt zu wettern versucht. Angesichts der Äußerungen von
SP-Nationalratspräsidentin Prammer und dem damaligen Familienminister
Bartenstein aus dem Jahr 1999, dürfte es das Kindergeld bis heute
nicht geben. Kdolsky sollte sich daher bei ihren selbsternannten
Familienpolitikern wie Bartenstein und Steibl erkundigen, warum die
ÖVP in gewohnter Manier soziale Härten erzwingen wollte. Sofern
Kdolsky nicht in der Lage ist, das Kindergeld auch unter sozialen
Aspekten weiterzuführen, wäre es an der Zeit dass Kdolsky zurücktritt
und sich ihren Lieblingsbeschäftigungen wie Schweinsbratenrezepten
und Fernreisen widmet."

"Das BZÖ hat in Kärnten mit Landeshauptmann Jörg Haider das
Kindergeld entwickelt und erstmals eingeführt. Wir haben gleich zu
Beginn unserer Regierungsbeteiligung das Kindergeld auf Bundesebene
umgesetzt, stehen nicht nur dazu, sondern verlangen die sofortige
Aufhebung der sinnlosen Zuverdienstgrenze", so Grosz abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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