Kindergeld-Rückforderungen: GROSZ: Kdolsky hochbezahlte Fehlbesetzung

ÖVP wollte beim Kindergeld soziale Härten erzwingen

Wien (OTS) - Empört zeigt sich BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz über die Aussagen von ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky in den heutigen Tageszeitungen. "Kdolsky beweist einmal mehr, dass es sich bei ihr um eine überforderte, aber dennoch hochbezahlte Fehlbesetzung in dieser Bundesregierung handelt. Wenn die ausschließlich durch eine Schweinsbratendiskussion und den aggressiven Kampf gegen Raucher aufgefallene Ministerin von einem "Chaos", "Baustellen" sowie "fahrlässiger Krida" in ihrem Ministerium spricht, dann hat sie den sozialen Aspekt des Kinderbetreuungsgeldes bis heute nicht verstanden. Ihre Angriffe gegen das Kindergeld entsprechen aber grundsätzlich dem Lebensstil dieses Regierungsmitgliedes, das ja selbst davon spricht, dass Kinder in "feinen Nobellokalen in New York" und bei "Flugreisen" ohnedies nur eine Belästigung seien", kritisiert Grosz.

Die so genannte "Weisung" des ehemaligen Sozialministers Haupt bezog sich ausschließlich darauf, dass man Härten bei der Zuverdienstgrenze vermeidet. Gerade damit ist Haupt nicht nur seinen eigenen Wertvorstellungen, sondern vor allem auch jenen der österreichischen Familienorganisationen nachgekommen. Gerade die von der ÖVP mit Brachialgewalt verlangte Zuverdientsgrenze hätte ohne die Ausnahmen zu massiven Härten bei einigen österreichischen Familien geführt.

"Es ist ein daher Treppenwitz der Geschichte, dass gerade die ÖVP, die ja mit besonderer Aggression das Kindergeld zuerst verhindern wollte und dann schlussendlich nur unter der Auflage einer Zuverdienstgrenze zugestimmt hat, gegen die Errungenschaft eines Herbert Haupt zu wettern versucht. Angesichts der Äußerungen von SP-Nationalratspräsidentin Prammer und dem damaligen Familienminister Bartenstein aus dem Jahr 1999, dürfte es das Kindergeld bis heute nicht geben. Kdolsky sollte sich daher bei ihren selbsternannten Familienpolitikern wie Bartenstein und Steibl erkundigen, warum die ÖVP in gewohnter Manier soziale Härten erzwingen wollte. Sofern Kdolsky nicht in der Lage ist, das Kindergeld auch unter sozialen Aspekten weiterzuführen, wäre es an der Zeit dass Kdolsky zurücktritt und sich ihren Lieblingsbeschäftigungen wie Schweinsbratenrezepten und Fernreisen widmet."

"Das BZÖ hat in Kärnten mit Landeshauptmann Jörg Haider das Kindergeld entwickelt und erstmals eingeführt. Wir haben gleich zu Beginn unserer Regierungsbeteiligung das Kindergeld auf Bundesebene umgesetzt, stehen nicht nur dazu, sondern verlangen die sofortige Aufhebung der sinnlosen Zuverdienstgrenze", so Grosz abschließend. (Schluss)

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