"Aktuelle Stunde" zum Thema "Bildungschancen in NÖ"

St. Pölten (NLK) - Im Hinblick auf die morgige Sitzung des NÖ
Landtages widmete sich VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute
bei einer Pressekonferenz in St. Pölten dem Thema "Bildungschancen in
NÖ". Dabei ging Schneeberger sowohl auf die in Niederösterreich
zuletzt in diesem Zusammenhang gesetzten Maßnahmen als auch auf die
in nächster Zeit geplanten Überlegungen ein. "Wir sind in
Niederösterreich im Pflichtschulbereich Vorreiter und Trendsetter und
dort vorne, wo es um die Chancen und die Weiterentwicklung des Landes
geht", so der Klubobmann.

Als große Errungenschaften des Landes nannte Schneeberger die
Einführung der "Bildungsregionen" sowie die Senkung der
Klassenschülerhöchstzahl. Die erste Maßnahme sei auch vom
Rechnungshof als "Vorzeigemodell" gelobt worden, die zweite sei in
der Folge auch vom Bund vollzogen worden, wobei hier die Zahl 25 aber
nur als Richtwert gesehen werde und in Wahrheit etwa auch 29
SchülerInnen eine Klasse besuchen können. Zudem sei Niederösterreich
das einzige Bundesland, welches auch im Integrationsbereich die
SchülerInnenzahlen reduziert habe. Durch die Senkung der
Klassenschülerhöchstzahl würden in Niederösterreich im kommenden
Schuljahr um 257 mehr Klassen geführt; nach vier Jahren werde es dank
dieser Änderung um rund 1.000 Klassen mehr geben. So könnten auch die
Jobs zahlreicher Lehrkräfte erhalten werden.

Weiters habe das Land Niederösterreich jüngst Bundesaufgaben
übernommen und Vorleistungen für Gymnasien erbracht: Bis 2010 seien
rund vier Millionen Euro für die Vorfinanzierung von Gymnasien
reserviert. Gleichzeitig sprach sich der Klubobmann für eine
Festigung der Hauptschulstandorte in den Regionen Niederösterreichs
aus. "Die Hauptschulen sollen nicht ausgehöhlt werden. Ohne
Hauptschulen gibt es ein Manko bei Lehre und Berufsschulen", betonte
Schneeberger.

Hinsichtlich künftiger Maßnahmen kam der Klubobmann auf die
derzeitige Kompetenzverteilung im Bildungsbereich zu sprechen. Die
momentane Zuständigkeit des Landes für den Pflichtschulbereich bzw.
des Bundes für die höheren Schulen sei "keine optimale Situation". Im
Rahmen der Staatsreform sollte auch über eine diesbezügliche Änderung
diskutiert werden. "Unser oberstes Prinzip ist es, die
Bildungsstruktur für die 6- bis 14-Jährigen im ländlichen Raum zu
erhalten."

Eine weitere Forderung sei das so genannte "planbare Schuljahr".
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll habe hiezu den Auftrag erteilt, dass
noch vor Ende des aktuellen Schuljahres SchülerInnenzahlen sowie
Personalfragen für das kommende Jahr abgesichert und evaluiert
werden. "SchülerInnen, Eltern und Lehrkräfte wissen so am Ende eines
Schuljahres, wie das nächste Schuljahr aussieht", meinte
Schneeberger.

Zur aktuellen Debatte um "Wählen mit 16" bzw. um die "Briefwahl"
hielt der Klubobmann fest, dass es ihm um "demokratiepolitische
Gerechtigkeit" gehe: Man werde daher in der morgigen Landtagssitzung
einen Antrag einbringen, mit dem der Rechts- und Verfassungsausschuss
aufgefordert wird, dem NÖ Landtag bis zum 27. Juni einen
Gesetzesentwurf betreffend "Wählen mit 16" und "Briefwahl"
vorzulegen. Schneeberger: "Wir wollen beide Möglichkeiten bis zur
niederösterreichischen Landtagswahl umgesetzt wissen."

Nähere Informationen: VP-Klub, Mag. Christian Salzmann, Telefon
02742/9005-13546.

Rückfragehinweis:
Niederösterreichische Landesregierung
Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit und Pressedienst
Tel.: 02742/9005-12156
http://www.noe.gv.at/nlk

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