SP Oberösterreich für Vorfinanzierung durch das Land und beschleunigten Ausbau der Summerauerbahn
Linz (OTS) - "Der 26. März 2007 ist ein guter Tag für
Oberösterreich. Der großen Koalition ist ein großer Wurf gelungen.
Nutznießer sind die Anrainer, die vielen Pendler und der
Wirtschaftsstandort Oberösterreich", stellt Oberösterreichs
SPÖ-Klubobmann Dr. Karl Frais zur neuen Prioritätenliste des Bundes
für Schienen- und Straßenprojekte fest.
"Das von der Bundesregierung zugesagte Investitionsprogramm für
Schiene und Straße in Oberösterreich ist ein klarer Erfolg des
konsequenten Einsatzes der SPÖ. Neben dem enormen persönlichen
Einsatz von Landeshauptmannstellvertreter Dipl.Ing. Erich Haider bei
Bundesminister Faymann haben wir durch den Sonderlandtag maßgeblich
zu diesem positiven Ergebnis beigetragen. Konkret bedeutet die
vorgelegte Projektliste, dass für die wichtigen Projekte im
öffentlichen Verkehr wie Summerauerbahn und Pyhrnbahn verbindliche
Zusagen der Bundesregierung vorliegen. Auch für S10 und Westring
steht die Ampel auf Grün", betont SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.
Als "Hausübung" für das Land sieht Frais jetzt eine Vorfinanzierung
des Landes, die sicherstellen soll, dass die Summerauerbahn früher
fertig werden soll als die Mühlviertler Schnellstraße S 10. "Schiene
vor Straße, das bleibt unser Prinzip", so Frais. "Im Bauprogramm der
Asfinag ist die S10 von Unterweitersdorf bis Freistadt mit Baubeginn
2009 und Fertigstellung 2015 vorgesehen. Die SPÖ wird daher bei der
kommenden Landtagssitzung einen Initiativantrag für die
Beschleunigung und Vorfinanzierung der Summerauerbahn einbringen, um
für einen vorzeitigen Baubeginn (2008) und eine Realisierung der
Summerauerbahn vor der Inbetriebnahme der S 10 zu sorgen. Es soll
dadurch ein allfälliger Verlagerungseffekt von der Schiene auf die
Straße vermieden werden", kündigt Frais an.
City-S-Bahn: Planung bis 2009. Finanzierungsvereinbarung zwischen
Bund und Land für die Realisierung von 80:20 an den Baukosten steht
bereits. Verhandelt wird derzeit noch über die Aufteilung der
Betriebskosten.
Summerauerbahn: beabsichtigter Baubeginn 2011 und beabsichtigte
Inbetriebnahme 2017. Die Gesamtkosten sind mit Euro 242,5 Mio
veranschlagt.
Auch im Bauprogramm Asfinag 2007 sind zahlreiche OÖ-Projekte
enthalten. Klubobmann Frais stellt fest: "Es ist gelungen, neben
wirtschaftlich notwendigen Projekten auch wichtige Projekte für die
Verkehrssicherheit in die Projektliste aufzunehmen. Besonders der von
der SPÖ wiederholt geforderte Bereich der Tunnelsicherheit erhält mit
der 2. Röhre Bosrucktunnel und dem Lainbergtunnel höheren
Stellenwert".
Der beabsichtigte Baubeginn der S 10 von Unterweitersdorf bis
Freistadt Nord ist für 2009 und die beabsichtigte Verkehrsfreigabe
ist für 2015 vorgesehen. Die Gesamtkosten sind mit Euro 689 Millionen
veranschlagt.
Aufatmen kann auch Linz, denn der Westring Linz Süd inklusive
Donaubrücke ist mit Baubeginn 2009 und beabsichtigter
Verkehrsfreigabe 2014 im Rahmenplan enthalten. Die Gesamtkosten sind
mit Euro 403 Millionen veranschlagt.
Auch die Sanierung der Innkreisautobahn ist Oberösterreich zugesagt
worden.
Wichtig sind außerdem die zahlreichen Verbesserungen bei den
Anschlüssen auf der Westautobahn, Welser Autobahn und
Mühlkreisautobahn wie die Anschlussstelle Auhof, die Anschlussstelle
Traun/Haid, die Anschlussstelle Eberstalzell und die Anschlussstelle
Enns West.
Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:gerald.hoechtler@spoe.at
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