Darabos zu großer Koalition: Keine Liebesheirat, aber das Beste für Österreich

Wien (SK) - "Ich möchte nicht von einer Liebesheirat sprechen,
aber wir haben das getan, was das Beste für Österreich war", betonte
Verteidigungsminister Norbert Darabos am Sonntag im Rahmen der
Pressestunde zur Frage der großen Koalition. Der "Sand im Getriebe"
der Koalition sei seiner Meinung nach beseitigt, bei Themen wie der
Facharbeiterregelung habe man durchaus gute Kompromisse erzielt, die
beiden Seiten entgegenkommen. Nicht "nervös" werde er durch neueste
Umfrageergebnisse, da beide Großparteien auf den Werten des ersten
Oktobers seien. "Wenn es aber Enttäuschte gibt, dann müssen wir sie
durch eine pointierte Sozial- und Gesundheitspolitik zurückholen",
unterstrich Darabos. Bereits jetzt habe die SPÖ Erfolge in der
Regierung erzielt, denn die Einführung der Mindestsicherung oder des
Mindestlohnes hätte es ohne SPÖ-Beteiligung nie gegeben.****

Zur Erbschaftssteuer sagte Darabos, dass nicht die SPÖ sondern der
VfGH die Erbschaftssteuer aufgehoben habe. Die Erbschaftssteuer zur
Koalitionsfrage zu stilisieren sei "zu hoch gegriffen". Zur Situation
in der Wiener Polizei bemerkte der Verteidigungsminister, dass die
Strasser-Reform das "eine oder andere begünstigt" haben könnte. Die
große Masse der Polizisten leiste großartige Arbeit, die wenigen
"schwarzen Schafe" müssten aus dem Polizeidienst beseitigt werden.
(Schluss) sw

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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