GROSZ: BZÖ wird sich gegen Sudelkampagne mit allen Mitteln zur Wehr setzen

Wien 2007-03-21 (OTS) - Als "Schmutzkübel- und Sudelkampagne" bezeichnete heute BZÖ-Genralsekretär Gerald Grosz die ständig absurder werdenden Behauptungen und Vorverurteilungen gegen das BZÖ. "Das BZÖ wird diese Beschuldigungen sicherlich nicht unbeantwortet lassen. Für die Österreicher wird täglich erkennbarer, welche ständige Verleumdungskampagne gegen Peter Westenthaler und damit gegen das BZÖ hier gefahren wird. Das BZÖ wird das sicherlich nicht tatenlos zur Kenntnis nehmen und sich deshalb mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Schritten zur Wehr setzen" betont Grosz.

Allein der a priori hingestellte Vorwurf der falschen Zeugenaussage und die politisch motivierten Äußerungen eine Staatsanwaltes zeigen eindeutig und klar nachweisbar, dass es nur darum gehe dem BZÖ - nach dem Motto "irgendwas wird schon hängen bleiben" zu schaden. Seit September 2006 sei das BZÖ mit ständigen Versuchen konfrontiert, dass man Spitzenfunktionäre des BZÖ mit allen nur erdenklichen Mitteln anschütten will. Hier gebe es mittlerweile eine eigene Chronologie des Scheiterns:
Der Versuch den Einzug in den Nationalrat zu verhindern - gescheitert Der Austritt Gastingers 5 Tage vor der Wahl um das BZÖ zu vernichten - gescheitert
Inszenierung der Prügelaffäre wieder durch Gastinger und Pöchinger gegen Westenthaler - eingestellt - gescheitert
Versuch das BZÖ in den BAWAG-Skandal hineinzuziehen - gescheitert Versuch Peter Westenthaler und Jörg Haider Interventionen für Flöttl, wieder durch Gastinger und Pöchinger, anzudichten - eingestellt -gescheitert

Das BZÖ sei deshalb mit einem weiteren Versuch konfrontiert, die Schmutzkübel- und Sudelkampagne weiterzuführen. "Aussagen eines Staatsanwaltes über das private Umfeld von Funktionären des BZÖ sind inakzeptabel und auf das Schärfste zurückzuweisen. Solche wertenden und beleidigenden Aussagen stehen einem zur Unabhängigkeit verpflichteten Vertreter der Justiz einfach nicht zu. Hier werden alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft. Die derzeitige Hetzkampagne wird erneut in sich zusammenbrechen, denn die einzigen Urteile gegen das BZÖ waren nur Vorverurteilungen", bekräftigt Grosz abschließend.

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