• 21.03.2007, 11:55:17
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GROSZ: BZÖ wird sich gegen Sudelkampagne mit allen Mitteln zur Wehr setzen

Wien 2007-03-21 (OTS) - Als "Schmutzkübel- und Sudelkampagne"
bezeichnete heute BZÖ-Genralsekretär Gerald Grosz die ständig
absurder werdenden Behauptungen und Vorverurteilungen gegen das BZÖ.
"Das BZÖ wird diese Beschuldigungen sicherlich nicht unbeantwortet
lassen. Für die Österreicher wird täglich erkennbarer, welche
ständige Verleumdungskampagne gegen Peter Westenthaler und damit
gegen das BZÖ hier gefahren wird. Das BZÖ wird das sicherlich nicht
tatenlos zur Kenntnis nehmen und sich deshalb mit allen zur Verfügung
stehenden rechtlichen Schritten zur Wehr setzen" betont Grosz.

Allein der a priori hingestellte Vorwurf der falschen Zeugenaussage
und die politisch motivierten Äußerungen eine Staatsanwaltes zeigen
eindeutig und klar nachweisbar, dass es nur darum gehe dem BZÖ - nach
dem Motto "irgendwas wird schon hängen bleiben" zu schaden. Seit
September 2006 sei das BZÖ mit ständigen Versuchen konfrontiert, dass
man Spitzenfunktionäre des BZÖ mit allen nur erdenklichen Mitteln
anschütten will. Hier gebe es mittlerweile eine eigene Chronologie
des Scheiterns:
Der Versuch den Einzug in den Nationalrat zu verhindern - gescheitert
Der Austritt Gastingers 5 Tage vor der Wahl um das BZÖ zu vernichten
- gescheitert
Inszenierung der Prügelaffäre wieder durch Gastinger und Pöchinger
gegen Westenthaler - eingestellt - gescheitert
Versuch das BZÖ in den BAWAG-Skandal hineinzuziehen - gescheitert
Versuch Peter Westenthaler und Jörg Haider Interventionen für Flöttl,
wieder durch Gastinger und Pöchinger, anzudichten - eingestellt -
gescheitert

Das BZÖ sei deshalb mit einem weiteren Versuch konfrontiert, die
Schmutzkübel- und Sudelkampagne weiterzuführen. "Aussagen eines
Staatsanwaltes über das private Umfeld von Funktionären des BZÖ sind
inakzeptabel und auf das Schärfste zurückzuweisen. Solche wertenden
und beleidigenden Aussagen stehen einem zur Unabhängigkeit
verpflichteten Vertreter der Justiz einfach nicht zu. Hier werden
alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft. Die derzeitige Hetzkampagne
wird erneut in sich zusammenbrechen, denn die einzigen Urteile gegen
das BZÖ waren nur Vorverurteilungen", bekräftigt Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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