"Oberösterreichische Nachrichten"-Kommentar: "Ein Signal, leider nicht mehr" (von Josef Achleitner)

Linz (OTS) - Spätestens im April ist es soweit.
Infrastrukturminister Werner Faymann (SP) wird dann seine Neureihung
der großen Verkehrsprojekte Österreichs präsentieren. Damit sollen
die bis 2010 finanzierbaren Etappen von Straßen- und Bahnbauten
fixiert werden, unabhängig von ihrer derzeit gültigen Dringlichkeit
und offenbar auch unabhängig von gültigen Vereinbarungen zwischen den
Ländern und den bisherigen Führungen des Ministeriums. Faymann
verspricht objektive Kriterien anzuwenden wie die internationale
Bedeutung der Strecke oder die Notwendigkeit eines Lückenschlusses
bei Autobahnen.
So weit, so nachvollziehbar, wenn auch nicht unbedingt verständlich.
Denn sowohl der Bund als auch die Landesverantwortlichen haben sich
auf der Basis der Absprachen vorbereitet, die nun als irrelevant
abgetan werden, weil Faymann keien solchen Widerhaken entdeckt wie
etwa am Koralmbahn-Vertrag des damals blau geführten Ministeriums
mit der Steiermark und dem Initiator der Sache, dem Kärntner
Landeshauptmann Jörg Haider. Die Kriterien der über das Land hinaus
gehenden Bedeutung oder der Lückenschluss-Funktion gelten für dieses
von den meisten Experten als zu teuer qualifiziertes
südösterreichisches Prestigeprojekt nur bedingt. Der simple Grund für
Ausnahme: Jede Verzögerung hätte einen Aufstand der Steirer Genossen
(gemeinsam mit den Kärntnern) gegen Kanzler Alfred Gusenbauer zur
Folge gehabt. Und das nötigte den unter Druck stehenden
Regierungschef zum einseitigen Machtwort zu Gunsten der störrischen
Steirer.
Solches Erpressungspotenzial ist den Oberösterreichern nicht zur
Verfügung gestanden, weshalb sie am Montag im Landtag auch nur
Resolutionen verfassen konnten, auf deren Wirkung sie nur hoffen
können. Schwarz, Rot und Blau wollen keine Verzögerungen beim
Westring, bei der S 10, beim Autobahnausbau und bei den wichtigsten
Schienenprojekten. Die Grünen wollen nur die Schiene forciert wissen.
Damit haben die Landesparteien pflichtgemäß ein Signal gesetzt. Ob es
beachtet wird, ist nicht garantiert.

Rückfragehinweis:
Oberösterreichische Nachrichten
Chef vom Dienst
Tel.: +43-732-7805-401 od. 434

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