"Oberösterreichische Nachrichten"-Kommentar: "Ein Signal, leider nicht mehr" (von Josef Achleitner)

Ausgabe vom 20.3.2007

Linz (OTS) - Spätestens im April ist es soweit. Infrastrukturminister Werner Faymann (SP) wird dann seine Neureihung der großen Verkehrsprojekte Österreichs präsentieren. Damit sollen die bis 2010 finanzierbaren Etappen von Straßen- und Bahnbauten fixiert werden, unabhängig von ihrer derzeit gültigen Dringlichkeit und offenbar auch unabhängig von gültigen Vereinbarungen zwischen den Ländern und den bisherigen Führungen des Ministeriums. Faymann verspricht objektive Kriterien anzuwenden wie die internationale Bedeutung der Strecke oder die Notwendigkeit eines Lückenschlusses bei Autobahnen.
So weit, so nachvollziehbar, wenn auch nicht unbedingt verständlich. Denn sowohl der Bund als auch die Landesverantwortlichen haben sich auf der Basis der Absprachen vorbereitet, die nun als irrelevant abgetan werden, weil Faymann keien solchen Widerhaken entdeckt wie etwa am Koralmbahn-Vertrag des damals blau geführten Ministeriums mit der Steiermark und dem Initiator der Sache, dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider. Die Kriterien der über das Land hinaus gehenden Bedeutung oder der Lückenschluss-Funktion gelten für dieses von den meisten Experten als zu teuer qualifiziertes südösterreichisches Prestigeprojekt nur bedingt. Der simple Grund für Ausnahme: Jede Verzögerung hätte einen Aufstand der Steirer Genossen (gemeinsam mit den Kärntnern) gegen Kanzler Alfred Gusenbauer zur Folge gehabt. Und das nötigte den unter Druck stehenden Regierungschef zum einseitigen Machtwort zu Gunsten der störrischen Steirer.
Solches Erpressungspotenzial ist den Oberösterreichern nicht zur Verfügung gestanden, weshalb sie am Montag im Landtag auch nur Resolutionen verfassen konnten, auf deren Wirkung sie nur hoffen können. Schwarz, Rot und Blau wollen keine Verzögerungen beim Westring, bei der S 10, beim Autobahnausbau und bei den wichtigsten Schienenprojekten. Die Grünen wollen nur die Schiene forciert wissen. Damit haben die Landesparteien pflichtgemäß ein Signal gesetzt. Ob es beachtet wird, ist nicht garantiert.

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