GROSZ: BZÖ-Kampf in Sachen Tempo 100 erfolgreich

Graz (OTS) - "Allein mit unseren Vorbereitungen für eine
Sammelklage, wo wir die ungerechtfertigt eingehobenen Strafen der
Autofahrerinnern und Autofahrer eingeklagt hätten, hat das Land
Steiermark endlich in die Knie gezwungen. Nach Monaten des Chaos
herrscht endlich wieder Vernunft und Einsicht, dass man so mit den
Steuerzahlern nicht umgehen kann, wie es sich der kleine Wegscheider
in seinem Kämmerlein gedacht hat. Die Wegelagerer und Raubritter der
steirischen Landesregierung haben erkennen müssen, dass man den
Rechtsstaat nicht biegen kann. Wir haben nicht nur diese unsinnige
Tempo 100 Verordnung zu Fall gebracht sondern auch mit unseren
Vorbereitung für eine Sammelklage den Druck erhöht, dass das Land nun
von sich aus die ungerechtfertigt eingehobenen Strafmandate wieder
zurückzahlt. Damit wurde dem Recht endlich Genüge getan", so der
steirische BZÖ-Chef und Generalsekretär Gerald Grosz am Freitag in
Graz.

"Nun geht es darum, die Rückzahlung rasch und unbürokratisch
durchzuführen. Wegscheider soll sich hüten, den Rückzahlungsprozess
auch noch zu verschleppen. Weiters muss sichergestellt werden, dass
ein solches Chaos, wie es Umweltlandesrat Wegscheider verursacht hat,
nicht im nächsten Jahr wieder den Steirern ins Haus steht", so Grosz.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZO

print