GROSZ zu Tempo 100: Sofortige Rückzahlung der Strafen gefordert!

Faymann soll heute noch sämtliche Tempobremsen in Österreich aufheben

Wien (OTS) - "Der gestrige Tag der Aufhebung von Tempo 100 in der Steiermark ist nur der Gipfel des Versagens", sagt der steirische BZÖ-Chef und Generalsekretär Gerald Grosz im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien. Grosz habe mit seiner Selbstanzeige den Stein ins Rollen und gemeinsam mit einigen anderen Verkehrsteilnehmern diese "Stümperverordnung" zu Fall gebracht und damit wieder einen gesetzestreuen Zustand hergestellt.

"Wildgewordene Landesräte machen aus Österreich derzeit einen Tempo 100-Fleckerlteppich und belasten damit die Steuerzahler", rechnet Grosz den von Landesrat Wegscheider verursachten Schaden in der Steiermark vor: 50.000 zu Unrecht angezeigte Verkehrsteilnehmer und die Kosten für Einführung, Beschilderung und vollkommen fehlgelaufene Öffentlichkeitsarbeit. Der steirische Landesobmann beziffert den Schaden auf rund "1,5 bis 2 Millionen Euro", die von Wegscheider in den Sand gesetzt wurden und unwiederbringlich sind.

"Die sofortige Rückzahlung aller eingehobenen Strafmandate ist ein Gebot der Stunde und eine moralische und gesetzliche Verpflichtung!", fordert Grosz. "Österreichs Autobahnen dürfen nicht zu den Schleimspuren der Schnecken aus der Bundesregierung werden", sagt der Landeschef weiter und fordert Faymann auf, sofort zu handeln. "Faymann muss nach der gestrigen Entscheidung des steirischen UVS endlich einsehen, dass solche Tempo 100-Bremsen unsinnig sind - nicht nur umwelt- und verkehrspolitisch", sagt Grosz und fordert den Minister auf, sein Versprechen, Tempo 100 österreichweit zu beenden, noch heute einzulösen: "Das ist der Minister den Autofahrern und Pendlern schuldig!" (Schluss) ms

Rückfragen & Kontakt:

Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZO0005