GROSZ zu Tempo 100: Sofortige Rückzahlung der Strafen gefordert!

Wien (OTS) - "Der gestrige Tag der Aufhebung von Tempo 100 in der
Steiermark ist nur der Gipfel des Versagens", sagt der steirische
BZÖ-Chef und Generalsekretär Gerald Grosz im Rahmen einer
Pressekonferenz in Wien. Grosz habe mit seiner Selbstanzeige den
Stein ins Rollen und gemeinsam mit einigen anderen
Verkehrsteilnehmern diese "Stümperverordnung" zu Fall gebracht und
damit wieder einen gesetzestreuen Zustand hergestellt.

"Wildgewordene Landesräte machen aus Österreich derzeit einen Tempo
100-Fleckerlteppich und belasten damit die Steuerzahler", rechnet
Grosz den von Landesrat Wegscheider verursachten Schaden in der
Steiermark vor: 50.000 zu Unrecht angezeigte Verkehrsteilnehmer und
die Kosten für Einführung, Beschilderung und vollkommen fehlgelaufene
Öffentlichkeitsarbeit. Der steirische Landesobmann beziffert den
Schaden auf rund "1,5 bis 2 Millionen Euro", die von Wegscheider in
den Sand gesetzt wurden und unwiederbringlich sind.

"Die sofortige Rückzahlung aller eingehobenen Strafmandate ist ein
Gebot der Stunde und eine moralische und gesetzliche Verpflichtung!",
fordert Grosz. "Österreichs Autobahnen dürfen nicht zu den
Schleimspuren der Schnecken aus der Bundesregierung werden", sagt der
Landeschef weiter und fordert Faymann auf, sofort zu handeln.
"Faymann muss nach der gestrigen Entscheidung des steirischen UVS
endlich einsehen, dass solche Tempo 100-Bremsen unsinnig sind - nicht
nur umwelt- und verkehrspolitisch", sagt Grosz und fordert den
Minister auf, sein Versprechen, Tempo 100 österreichweit zu beenden,
noch heute einzulösen: "Das ist der Minister den Autofahrern und
Pendlern schuldig!" (Schluss) ms

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZO

print