• 05.03.2007, 11:32:39
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Plassnik: "Europa muss grüner werden"

Wien (OTS) - Wien, 5. März 2007 - "Europa muss grüner werden.
Dafür setzt sich Österreich ein. Wir unterstützen den ambitionierten
Ansatz des deutschen EU-Vorsitzes für den Europäischen Rat", erklärte
Außenministerin Ursula Plassnik heute im Vorfeld der Tagung des
EU-Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in
Brüssel, der den kommenden Frühjahrsgipfel der Staats- und
Regierungschefs am 8. und 9. März substantiell vorbereiten wird.

Die Außenministerin sprach sich klar für die Festlegung
verbindlicher und nachprüfbarer Ziele im Klima- und Energiebereich
durch die Staats- und Regierungschefs aus: "Wir müssen uns ehrgeizige
und gleichzeitig realistische Ziele setzen. Das ist eine Frage der
Glaubwürdigkeit der EU". Österreich werde sich nicht nur bei der
Reduktion der Treibhausgase, sondern auch im Bereich der erneuerbaren
Energien und der Energieeffizienz für quantitative und verbindliche
Zielsetzungen einsetzen. "Die Grundformel heißt "3xminus 20" - für
Treibhausgase, für Energieverbrauch und für nicht-erneuerbare
Energien".

Die Außenministerin erinnerte in diesem Zusammenhang an das
Engagement des österreichischen EU-Vorsitzes beim Frühjahrgipfel 2006
konkrete Lissabon-Vorgaben zu formulieren. "Wir haben uns letztes
Jahr konsequent und erfolgreich für die Verankerung quantitativer
Ziele für mehr Wachstum und Beschäftigung eingesetzt. Etwa in
Schlüsselbereichen, wie der Schaffung neuer Arbeitsplätze, der
Erleichterung der Gründung von klein- und mittelständischen
Unternehmen, der Anhebung der Forschungsquote oder der Bekämpfung der
Jugendarbeitslosigkeit. Die Entwicklung des letzten Jahres gibt uns
Recht. Der Kommissionsbericht zum Lissabonner Prozess zeigt erste
greifbare Erfolge", so Plassnik.

Der Bereich Wachstum und Beschäftigung sei, so die
Außenministerin, auch im Zentrum der Regierungsklausur in Linz
gestanden. "Auch für Österreich setzen wir uns ambitionierte und
klare Ziele. Wir haben mit unserem Einsatz letztes Jahr kohärente
Zielvorgaben auf europäischer und nationaler Ebene geschaffen".

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