Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um
13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Edmund Freibauer zu einer
Sitzung zusammen.

Zu Beginn wurde Ing. Hermann Haller als Mitglied des Landtages
angelobt. Es folgte die Wahl von Alfred Schöls als Mitglied des
Bundesrates und von Herbert Nowohradsky als Ersatzmitglied des
Bundesrates.

Abgeordneter Dr. Josef P r o b e r (VP) berichtete zu einem
Antrag betreffend Med-Austron Wiener Neustadt - Freigabe einer
Haftungsübernahme bis zu maximal 120 Millionen Euro für Darlehen, die
von Tochtergesellschaften des Landes Niederösterreich zu Errichtung
und Betrieb der Anlage in Wiener Neustadt aufgenommen werden.

Abgeordneter Gottfried W a l d h ä u s l (FP) meinte, er sei
froh, dass das MedAustron-Projekt in Niederösterreich realisiert
werde. Allerdings müsse dass die Finanzierung dieses Projektes
sichergestellt werden. Es handle sich um ein zukunftsweisendes
Projekt; Forschung müsse in Niederösterreich weiter unterstützt
werden. MedAustron sei ein wichtiger Schritt im Interesse der
Patienten und der Forschung. Die Beteiligung des Landes gehe in
Ordnung.

Abgeordnete Dr. Helga K r i s m e r - H u b e r (G) sagte,
dass ein Beschluss über eine Haftung in der Höhe von 120 Millionen
Euro ein "selten gefasster Beschluss" sei, der einer seriösen Debatte
bedürfe. Man wolle in Niederösterreich Spitzenforschung betreiben
bzw. rund 1.200 Menschen auf diese Weise das Leben retten. Sie hoffe
allerdings, dass mit diesem Projekt bei den Menschen keine
Erwartungen geweckt werden, die nicht erfüllbar sind. In diesem
Zusammenhang brachte sie gemeinsam mit den Grünen Fraktionskollegen
einen Resolutionsantrag betreffend flankierende Maßnahmen bei
Errichtung und Betrieb von MedAustron ein. Darin wird unter anderem
gefordert, dass allen Landtagsklubs und Fraktionen sämtliche
Expertisen zum Projekt MedAustron vorzulegen sind, dass man den
Landtag über den Stand der Dinge informiert, Strukturqualität
gewährleistet wird und nicht die Erwartung geweckt wird, es handle
sich hierbei um Routine. Die PatientInnen müssten Teil
wissenschaftlicher Studien sein.

Abgeordneter Alfredo R o s e n m a i e r (SP) hielt ebenso
fest, dass es sich um ein zukunftsweisendes Projekt handle. Mit
MedAustron könne die bedeutende Lage Österreichs weiter ausgebaut
werden. Es würden hiermit Rahmenbedingungen für hochwertige
Arbeitsplätze geschaffen, der Zwang zur Abwanderung minimiert und
Hoffnung auf Heilung gegeben. MedAustron sorge für zusätzliche
Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte, nicht nur für die Region,
sondern für ganz Niederösterreich und darüber hinaus.

Für Klubobmann Mag. Klaus S c h n e e b e r g e r (VP) ist es
kein Zufall, dass MedAustron in Niederösterreich platziert wird. Es
sei viel Überzeugungsarbeit notwendig gewesen. Ende 2004 hätten Bund,
Land und Stadt Wiener Neustadt den Vertrag abgeschlossen, der auch
eine Realisierung dieses Projektes ermögliche. Die Haftung ist für
ihn ein Teil des Gesamtprojektes. Weiters sei es wichtig, dass die
Finanzierung unter Rahmenbedingungen erfolgt, damit sich dieses
Projekt schneller rechne. MedAustron sei auf jeden Fall ein
Quantensprung für die Forschung und den medizinischen Bereich.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Der Resolutionsantrag der
Grünen (flankierende Maßnahmen bei Errichtung und Betrieb der
MedAustron-Anlage) wurde abgelehnt.

(Forts.)

Rückfragehinweis:
Niederösterreichische Landesregierung
Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit und Pressedienst
Tel.: 02742/9005-12163
http://www.noe.gv.at/nlk

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