Darmann: "Pilz weigert sich Informationen an Eurofighter-Ausschuss zu übermitteln"

Wien (OTS) - In der heutigen Sitzung des
Eurofighter-Untersuchungsausschusses weigerte sich Vorsitzender Pilz,
Unterlagen und Informationen, die ihm zur Verfügung stehen, auf
Antrag des BZÖ, dem Ausschuss zu übermitteln. "Obwohl es sich dabei
um Informationen über die Verwendung des Honorars von EADS an die
Firma "100% Communications" handelt, hält es Abgeordneter Pilz nicht
für notwendig, dem Ausschuss diese Unterlagen zu übermitteln",
empörte sich der Vertreter des BZÖ im
Eurofighter-Untersuchungsausschuss Abg. Mag. Gernot Darmann.

Wenn sich Auskunftspersonen unter Berufung auf das Betriebs- oder
Geschäftsgeheimnis der Aussage entschlagen, werde umgehend eine
Beugestrafe beantragt. "Pilz selbst sieht die Dinge aber
offensichtlich anders. Seine Unterlagen, deren Existenz und Besitz er
ja offen bestätigt, sind seiner Meinung nach nicht von Interesse für
den Ausschuss, den er sonst sogar auf die Suche nach persönlichen
Notizzetteln längst pensionierter Beamter schickt", stellt Darmann
fest.

"Für Peter Pilz gelten augenscheinlich andere Regeln, ja man kann
ihn sogar mit einem Phantom vergleichen. Man kann Pilz nicht
vorladen, man bekommt seine Unterlagen nicht zu Gesicht - wie wichtig
sie auch sein mögen - es stellt sich die Frage, ob er überhaupt
existiert", so der BZÖ-Abgeordnete mit einem ironischen Unterton.
Darmann abschließend: "Die Ausschussführung und die Selbstdarstellung
des Vorsitzenden Pilz lassen jedoch leider keinen Zweifel an seiner
Existenz und an seiner parteipolitisch motivierten Zielsetzung zu".

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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