Darmann: "Pilz weigert sich Informationen an Eurofighter-Ausschuss zu übermitteln"

"Ausschussvorsitzender gleicht einem Phantom"

Wien (OTS) - In der heutigen Sitzung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses weigerte sich Vorsitzender Pilz, Unterlagen und Informationen, die ihm zur Verfügung stehen, auf Antrag des BZÖ, dem Ausschuss zu übermitteln. "Obwohl es sich dabei um Informationen über die Verwendung des Honorars von EADS an die Firma "100% Communications" handelt, hält es Abgeordneter Pilz nicht für notwendig, dem Ausschuss diese Unterlagen zu übermitteln", empörte sich der Vertreter des BZÖ im Eurofighter-Untersuchungsausschuss Abg. Mag. Gernot Darmann.

Wenn sich Auskunftspersonen unter Berufung auf das Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis der Aussage entschlagen, werde umgehend eine Beugestrafe beantragt. "Pilz selbst sieht die Dinge aber offensichtlich anders. Seine Unterlagen, deren Existenz und Besitz er ja offen bestätigt, sind seiner Meinung nach nicht von Interesse für den Ausschuss, den er sonst sogar auf die Suche nach persönlichen Notizzetteln längst pensionierter Beamter schickt", stellt Darmann fest.

"Für Peter Pilz gelten augenscheinlich andere Regeln, ja man kann ihn sogar mit einem Phantom vergleichen. Man kann Pilz nicht vorladen, man bekommt seine Unterlagen nicht zu Gesicht - wie wichtig sie auch sein mögen - es stellt sich die Frage, ob er überhaupt existiert", so der BZÖ-Abgeordnete mit einem ironischen Unterton. Darmann abschließend: "Die Ausschussführung und die Selbstdarstellung des Vorsitzenden Pilz lassen jedoch leider keinen Zweifel an seiner Existenz und an seiner parteipolitisch motivierten Zielsetzung zu".

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