GROSZ: Skrupelloses Kesseltreiben gegen das BZÖ

Graz (OTS) - "Unter jeder politischen Würde" und als
"Überschreitung aller Grenzen der politischen Auseinandersetzung"
bezeichnete BZÖ-Generalsekretär und der steirische BZÖ-Obmann Gerald
Grosz die derzeitige "großangelegte Verleumdungskampagne und das
Kesseltreiben gegen das BZÖ und Peter Westenthaler" bei der heutigen
Pressekonferenz in Graz. In Wahrheit gehe es darum, von den
Gaunereien rund um den BAWAG-ÖGB-SPÖ-Skandal abzulenken.

Grosz sieht darin nur einen weiteren "skrupellosen Versuch" der
ehemaligen Justizministerin, ihres Pressesprechers und des Herrn Graf
von der FPÖ, dem BZÖ mit Peter Westenthaler zu schaden. "Die
Vorgangsweise und die unwahren Behauptungen der ehemaligen Ministerin
bestätigen nur einmal mehr meine menschliche Enttäuschung ihr
gegenüber", so Grosz weiter.

Zuerst habe sich Gastinger unter fadenscheinigen Gründen nur fünf
Tage vor der Wahl vom BZÖ abgewandt und sich allen anderen Parteien
angebiedert, um Justizministerin zu bleiben. Nach einigen Wochen
erklärte Gastinger, sie wolle mit führenden BZÖ-Politikern wie Jörg
Haider und Ursula Haubner das persönliche Gespräch suchen und sich
wieder aussöhnen. Danach habe Gastinger mit ihrem "suspekten
Pressesprecher die sogenannte Prügelaffäre um Peter Westenthaler
inszeniert", um dem BZÖ nochmals mit einem Konstrukt aus widerlichen
Lügen zu schaden.

Die Glaubwürdigkeit von Frau Gastinger sei nicht mehr vorhanden, sagt
Grosz: "Ich persönlich habe Gastinger in unzähligen Telefonaten und
Schreiben mehrmals darum ersucht, endlich ihrer Staatsanwaltschaft in
Graz Feuer unterm Hintern zu machen. Und das in zahlreichen Belangen:
Herberstein, Menschenhandel bei der Bettlerkriminalität oder der Fall
des ehemaligen Bezirkshauptmann-Stellvertreters Mayer aus
Fürstenfeld."

Durch die nunmehrige beispiellose Schmutzkübelkampagne und die
unschuldigen Anschuldigungen gegenüber dem BZÖ und Peter Westenthaler
sind der absolute Höhepunkt, so Grosz: "Das BZÖ interveniert für den
Sozialisten Flöttl - das ist ja beinahe so glaubwürdig, als ob George
Bush sich für Osama Bin Laden einsetzen würde."

Besonders interessant sind laut Grosz aber auch die "Liebesdienste
des Herrn Pöchinger an seinem Burschenschafterkollegen Martin Graf,
durch diese beispiellose Hetzkampagne gegenüber dem BZÖ."

Das BZÖ wird sich diese Anschuldigungen nicht gefallen lassen und
rechtlich gegen den versuchten Rufmord vorgehen, sagt Grosz. Immerhin
sei klar dokumentierbar, dass sich das BZÖ immer für eine rasche
gerichtliche Verurteilung und Aufklärung des Sündenfalls rund um die
BAWAG ausgesprochen hat. Grosz zitiert dabei etwa die Pressestunde
vom 25. Juni, wo Peter Westenthaler Gespräche mit Justizministerin
Gastinger ankündigt, um die Ermittlungen "zu beschleunigen". Außerdem
hat der ehemalige Pressesprecher Pöchinger am 13. September gegenüber
der APA gesagt, er habe "niemals und mit niemandem über
Strafminderung" gesprochen.

"Fakt ist, dass ich persönlich mehrmals Justizministerin Gastinger
ersucht habe, mit ihrem französischen Amtskollegen sofort Kontakt
aufzunehmen, um Elsner auszuliefern. Der jetzigen Ministerin Berger
ist es gelungen - wie das BZÖ es gefordert hat - durch Intervention
bei ihrem französischen Amtkollegen die rasche Auslieferung Elsners
zu erwirken", erklärt Grosz weiter. Fakt sei aber auch, dass das BZÖ
die U-Haft für alle Beteiligten an der BAWAG-Affäre verlangt hat. Es
habe sich nun eine scheinbar intrigante und verlogene Gruppe
zusammengetan hat, um dem BZÖ zu schaden und die SPÖ reinzuwaschen.

Es sei auch nicht weiter verwunderlich, dass solche widerlichen
Anschuldigungen zu einem Zeitpunkt kommen, wo das BZÖ in den Umfragen
erfolgreich zulegen konnte und bei fünf Prozent und mehr liegt, sagt
Grosz abschließend. "Fakt ist aber auch, dass wir alle rechtlichen
Schritte einleiten werden um diesen erfolglosen Versuch, Dreckskübeln
über dem BZÖ auszuschütten, auch einer Beurteilung des Rechtsstaates
zuzuführen." (Schluss) ms

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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