- 12.02.2007, 13:55:36
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Rothneusiedl - SP-Stürzenbecher: "Keine Notwendigkeit für Absetzung des Option-Vertrages!"
Geht vorläufig ausschließlich um Einräumung einer Kauf-Option von Grundstücken der Stadt
Wien (SPW-K) - "Es ist erstaunlich, dass ÖVP-Gemeinderat Dworak
immer wieder die gleichen unsachlichen Stehsätze zu Rothneusiedl
wiederhlt, obwohl bereits ausführlich über das Projekt informiert
wurde", sagte heute der Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung, SP-Gemeinderat Dr. Kurt Stürzenbecher.
Auch in der heutigen Ausschuss-Sitzung werde nochmals ausführlich und
sachlich über das Projekt gesprochen.
Die vorliegenden Fakten könnten jedenfalls auch von der ÖVP nicht
ignoriert werden: "Es geht beim heutigen Akt nicht um eine
Flächenwidmung und ebensowenig um eine
Umweltverträglichkeitsprüfung", so Stürzenbecher. "Es geht
ausschließlich um die Einräumung einer Kauf-Option für Grundstücke,
deren Eigentümerin derzeit die Stadt Wien ist. Auch sollte Kollege
Dworak wissen, dass sich nach dem heutigen Ausschuss auch der
Gemeinderat mit der Kauf-Option befassen wird." Danach sei sicher
noch eine Vielzahl weiterer rechtlicher Schritte zur Umsetzung des
Projektes erforderlich, deshalb werde die Option auch bis 31.
Dezember 2015 eingeräumt.
Wesentlich sei die Tatsache, dass betreffend die Grundstückspreise
ein sehr seriöses Gutachten eines unabhängigen, gerichtlich beeideten
Sachverständigen eingeholt worden sei.
Zu Aussagen der Wiener Wirtschaftskammerpräsidentin Brigitte Jank
sagte Stürzenbecher: "Die von ihr heute angesprochnen Themenkreise
sind heute im wesentlichen nicht Gegenstand der Ausschuss-Sitzung!"
"Gemeinderat Dworak und die ÖVP sollten deshalb zur Sachdiskussion
zurückkehren und sich darüber klar werden, um was es in der heutigen
Sitzung eigentlich geht!" schloss Stürzenbecher. (Schluss)
Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Mag. Michaela Zlamal
Tel.: (01) 4000-81930
mailto:[email protected]
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